Urteil gegen Schneidewind aufgehoben Schneidewind: Reaktionen zur BGH-Entscheidung
Homburg · Die Meldung, dass der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen den derzeit suspendierten Oberbürgermeister Homburgs, Rüdiger Schneidewind (SPD), aufgehoben und an das Landgericht in Saarbrücken zur Neuverhandlung zurückgegeben hat, sorgte am späten Dienstagnachmittag für zurückhaltende Reaktionen in der Kreisstadt.
Der derzeitige kommissarische Verwaltungschef im Rathaus, Michael Forster (CDU), wollte sich erst äußern, wenn die Begründung des BGH vorliegt. Der BGH hat für Mittwoch eine Pressemitteilung angekündigt.
Wilfried Bohn, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Vorsitzender der Homburger Sozialdemokraten, zeigte sich in einer ersten Reaktion „sehr erleichtert für die Person Rüdiger Schneidewind“. Für diesen bestehe jetzt nochmal die Gelegenheit, das neu zu überprüfen. „Für uns als SPD-Fraktion, die die ganze Zeit auch öffentlich zu ihm gestanden hat, ist es ein sehr positives Signal, über das wir uns freuen.“ Zwar habe man auf so eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs gehofft. Ob man damit gerechnet habe, sei schwierig zu beurteilen. Er selbst sei weder gelernter Jurist noch bisher mit so einer Situation konfrontiert gewesen.
Und die Zukunft Schneidewinds? Das sei sehr schwierig zu beurteilen. Letzten Endes müsse dieser selbst entscheiden, wie er mit dem Ergebnis umgehe. „Und wir werden das mittragen“, machte Bohn deutlich.
Yvette Stoppiera (Grüne) wollte sich am Dienstag noch nicht zu der Entscheidung des BGH äußern und erst die Erklärung abwarten. Barbara Spaniol, Fraktionsvorsitzende der Linken gegenüber unserer Zeitung: „Es ist jetzt ein Stück Klarheit da, es gibt einen neuen Prozess. Es geht dabei wohl auch um die Höhe der Verurteilung. Auf der anderen Seite darf man aber auch den großen Schaden für die Stadt nicht außer Augen lassen.“
