BGH hebt Urteil gegen Homburger Oberbürgermeister Schneidewind auf

Kostenpflichtiger Inhalt: Detektivaffäre : Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Homburger Oberbürgermeister Schneidewind auf

Neuer Prozess muss vor einer anderen Strafkammer des Landgerichts angesetzt werden.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nach Informationen der Saarbrücker Zeitung das Urteil gegen den Homburger Oberbürgermeister (OB) Rüdiger Schneidewind aufgehoben und zumindest teilweise der Revision des Angeklagten stattgegeben.

Die vierte Strafkammer des Saarbrücker Landgerichts hatte den SPD-Politiker im Februar vergangenen Jahres wegen besonders schwerer Untreue zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt. Wäre das Urteil rechtskräftig geworden, hätte der OB zwangsläufig sein Amt und seine Pensionsansprüche verloren.

Das Untreue-Verfahren gegen den SPD-Politiker muss jetzt vor einer anderen Kammer des Landgerichts neu verhandelt werden. Hintergrund der Anklage war die so genannte Detektivaffäre in Homburg. Schneidewind hatte ein Detektivbüro beauftragt, um Mitarbeiter des Bauhofs zu observieren.

Details zu der BGH-Entscheidung sind bislang noch nicht bekannt. Dietlind Weinland

Richterin am Bundesgerichtshof und Pressesprecherin hat für morgen, Mittwoch, 29. Januar, eine Pressemitteilung angekündigt.