Bei Umgehung gemeinsam handeln
Homburg · Die B 423-Umgehung steht zwar im Moment im Bundesverkehrswegeplan, doch da ein neuer vorbereitet wird, müssen alle nicht realisierten Projekte wieder auf den Prüfstand. Der Abgeordnete Alexander Funk will sich dafür einsetzen, dass die Entlastungsstraße erneut im Plan steht.
Wenn es um Bundesstraßen geht, besonders dann, wenn sie neu gebaut werden sollen, dann ist der Weg, der zum Ergebnis führt, oft lang. Das ist auch in Homburg so.
Einer, der ziemlich nah dran ist an dem, was in Berlin passiert, ist der Bundestagsabgeordnete Alexander Funk (CDU ), denn er sitzt im Ausschuss für Verkehr. Er erläuterte jetzt noch einmal den Stand der Dinge bei der Entlastungsstraße für die B 423. Er werde sich im Verkehrsausschuss dafür einsetzen, dass die B 423 als höchste Priorität im Bundesverkehrswegeplan bleibt, sagte er im Gespräch mit unserer Zeitung. Da steht die B 423-Umgehung bisher schon genau so drin. Warum jetzt also noch einmal eine Runde drehen? Ein solcher Plan gelte immer nur so lange, bis der Bundestag einen neuen beschließe, erläuterte Funk. Derzeit liefen dafür die Vorbereitungen. Er rechne mit einem neuen Bundesverkehrswegeplan in der ersten Hälfte kommenden Jahres.
Konkret bedeutet das: Alle Projekte, die bislang noch nicht realisiert sind, kommen auf den Prüfstand, machte Funk deutlich. Die Länder müssten noch einmal Maßnahmen melden, diese würden genau unter die Lupe genommen. Gebaut werden soll nämlich in ganz Deutschland dort, wo der Nutzen am größten ist, erläuterte er. Und eines sei auch klar, so Funk: "Was nicht im Bundesverkehrswegeplan ist, das wird die nächsten 15 Jahre auch nicht gebaut an neuen Straßen." Alles auf Anfang also? Er gehe aber davon aus, dass die Schwarzenbach-Umgehung weiter in den Plan aufgenommen werde und dies auch in der Kategorie höchste Priorität, betonte Funk.
Warum aber hat es mit der Umsetzung so lange gedauert, immerhin wird seit vielen Jahren an der Entlastungsstraße herumgedoktert? Das Land habe in seinen gemeldeten Projekten Prioritäten gesetzt, ganz vorne habe der Lückenschluss Perl/Luxemburg gestanden, führt Funk aus. Zudem habe die Zeit der Jamaika-Koalition zwei Jahre gekostet. Generell müsse man wissen: Das Land habe ein bestimmtes Budget für die Verkehrsplanung . Damit könne eine bestimmte Anzahl von Straßen geplant werden. Wenn das zu lange dauere oder stocke, müsse die Frage gestellt werden, ob die Planungsmittel nicht aufgestockt werden sollten. Und dies gelte speziell vor dem Hintergrund, dass der Bund nun mehr Geld für Straßen bereitstelle.
Schuldzuweisungen hält Funk jetzt aber nicht für zielführend. Er mache, das ist ihm wichtig, weder der jetzigen noch den früheren Homburger Stadtverwaltungen Vorwürfe, nicht genug für die Straßenprojekte getan zu haben. Wichtig sei es vielmehr, gemeinsam zu überlegen: "Wie kriegen wir baureife Straßenprojekte hin?"
Und wie sieht es bei dem Großvorhaben Erweiterung des A6-Anschlusses Homburg aus? Hier liegen die Planfeststellungsunterlagen vor, teilte der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) mit. Aufgrund der öffentlichen Diskussion und der nun durchzuführenden Verkehrserhebungen sei die für September geplante Offenlegung auf Januar verschoben worden. Für das Planfeststellungsverfahrens rechnet das LfS mit etwa einem Jahr. Die Kosten für das Projekt betragen laut LfS ungefähr 8,7 Millionen Euro. Etwa 2,7 Millionen davon entfielen auf den Ersatzneubau des Kreuzungsbauwerkes A6/B 423, 400 000 Euro auf den Mitfahrerparkplatz und zirka 5,6 Millionen Euro auf den Straßenbau inklusive der Kosten etwa für landschaftspflegerische Ausgleichsmaßnahmen. Bei der Ortsumgehung Schwarzenbach-Schwarzenacker finde derzeit ein Zielabweichungsverfahren statt. Das hatte kürzlich das Wirtschaftsministerium mitgeteilt. Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) erläuterte nun, warum das nötig ist. Im Landesentwicklungsplan (LEP), Teilabschnitt Umwelt, sei für den Neubau der B 423 ein Trassenbereich enthalten. Diese Strecke beginne an der A 8 und überquert direkt die stillgelegte Bahnlinie Homburg - Zweibrücken. Sie werde östlich dieser Bahnstrecke und östlich des bestehenden Industriegebietes bis nach Homburg geführt.
Die im Rahmen des weiteren Planungsprozesses von der Straßenbauverwaltung gewählte Trasse für die "B423 neu" beginnt ebenfalls an der A 8. Jedoch werde sie westlich der Bahntrasse geführt und quert diese erst in Höhe der Kläranlage Homburg . Von hier aus wird sie östlich des Industriegebietes bis nach Homburg geführt.
Durch diese geänderte Lage der "B 423 neu" werde das im LEP festgesetzte Vorranggebiet Landwirtschaft stärker in Anspruch genommen. Diese Gebiete, so die LEP-Definition, seien "für bestimmte raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen vorgesehen", andererseits schließen sie "andere raumbedeutsame Nutzungen in diesem Gebiet" aus. Es gebe die Möglichkeit, von einem im Landesentwicklungsplan festgelegten Ziel der Raumordnung abzuweichen, wenn "die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und der Landesentwicklungsplan in seinen Grundzügen nicht berührt wird". Genau dies geschehe durch eine Zielabweichungsverfahren, dauern werde dies von der Abstimmung an sieben Monate. Im Juli habe das Innenministerium mit Auflage einer Planungsänderung der Zielabweichung zugestimmt. Zur Aufrechterhaltung des landwirtschaftlichen Verkehrs müssten ein Bauwerk an der neuen Anschlussstelle, sowie ein neues Bauwerk über den Erbach und der Bau eines Wirtschaftsweges erfolgen.
Im November sollen laut LfS die aktuellen Planfeststellungsunterlagen der Behörde zur Vorprüfung vorgelegt werden. Danach werde das Verfahren selbst eingeleitet. Dauern werde dies mindestens ein Jahr. Wie lange es sich tatsächlich hinziehen wird, sei abhängig von Art und Anzahl der Einwendungen.
