Homburg. Zur Diskussion um die B 423-Schwarzenbach-Umgehung äußerte sich jetzt die Homburger SPD-Landtagsabgeordnete Elke Eder-Hippler. In einer Erklärung heißt es unter anderem: "Es ist richtig, dass die Ortsumgehung (OU) B 423 im Investitionsrahmenplan des Bundes für die Jahre 2011 bis 2015 nicht enthalten ist. Dort ist sie aber nicht herausgeflogen, wie der Bexbacher CDU-Bundestagsabgeordnete Funk ausführt, sondern war nie drin. Die OU B 423 ist im Bundesverkehrswegeplan, in den sie dank des Einsatzes der damaligen Homburger SPD-Bundestagsabgeordneten Astrid Klug aufgenommen wurde, immer noch enthalten.Der Investitionsrahmenplan listet jedoch die Projekte auf, die in den Jahren 2011 bis 2015 vom Bund finanziert werden sollen; er konkretisiert quasi den Bundesverkehrswegeplan für diesen Zeitraum. Und, dass die OU B 423 dort nicht enthalten ist, haben wir eindeutig der ehemaligen grünen Spitze des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr (MUEV) zu "verdanken". Aus vielen Gesprächen mit Beschäftigten des Landesbetriebs für Straßenbau weiß ich, dass das Ministerium unter der Leitung von Simone Peter in Sachen Planung der Ortsumgehung Schwarzenbach immer wieder auf der Bremse gestanden hat. Es stellt sich allerdings auch die Frage, wieso die Ortsumgehung Schwarzenbach unter den CDU-Verkehrsministern nicht weiter vorangetrieben wurde. Auch ist unverständlich, wieso Ministerpräsident Müller und seine Nachfolgerin nicht Gebrauch von ihrer Richtlinienkompetenz und der grünen Ministerin in dieser Sache Beine gemacht haben. Beim Raumordnungsverfahren für den Enklerplatz ging das doch auch.

Wenn es uns gelingt, dass alle verantwortlichen Politiker zum Wohle der von der B 423 belasteten Anwohner am gleichen Ende des Stranges ziehen, bin ich mir aber sicher, dass die Ortsumgehung Schwarzenbach noch gebaut werden kann. Mir wurde inzwischen signalisiert, dass es eventuell auch möglich sein werde, nicht verbaute Erhaltungsmittel für den Neubau der Ortsumgehung Schwarzenbach umzuwidmen." red