Stadtrat gibt Geld frei Kanäle in der Luxemburger Straße in Schwemlingen werden saniert
Schwemlingen · Für die Maßnahme in Schwemlingen mussten Haushaltsmittel umgeschichtet werden. Dem hat der Stadtrat zugestimmt.
Die Stadt Merzig wird die in diesem Jahr anstehenden umfangreichen Fahrbahnsanierungsarbeiten in der Luxemburger Straße (Ortsdurchfahrt) in Schwemlingen nutzen, um zeitgleich die Abwasserkanäle dort zu sanieren. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung der Umschichtung von entsprechenden Haushaltsmitteln zugestimmt.
Hintergrund ist, dass der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) im Laufe des Jahres die Luxemburger Straße (L 170) grundlegend sanieren will. Aus Sicht der Stadtverwaltung könnte diese Bauphase genutzt werden, um parallel dazu das Kanalnetz instand zu setzen. Dies würde Kosteneinsparungen bringen und zudem nur zu einer einmaligen Beeinträchtigung der betroffenen Anwohner führen.
Die Sanierung der Kanäle soll im so genannten Inlinerverfahren erledigt werden und dürfte nach Schätzung der Verwaltung mit rund 770 000 Euro recht kostspielig sein. Allerdings war bislang im Vermögensplan des städtischen Abwasser-Eigenbetriebs für dieses Jahr lediglich ein Betrag von 250 000 Euro vorgesehen. Davon werden nach Darstellung der Verwaltung auch bereits 100 000 Euro für bereits geplante Inliner-Sanierungen benötigt. Somit gibt es eine Deckungslücke von mehr als 600 000 Euro.
Die Verwaltung hat dem Stadtrat vorgeschlagen, zur Deckung dieses Betrages Umschichtungen innerhalb des Vermögensplanes vorzunehmen. Bislang war dort für 2021 ein Betrag von 100 000 Euro für die Kanalsanierung in der Losheimer Straße in Merzig vorgesehen. Auch das ist eine Maßnahme, die parallel zu Straßenbauarbeiten des LfS erfolgen sollte. Allerdings werden diese Arbeiten, dies habe der Landesbetrieb der Stadt mitgeteilt, in diesem Jahr nicht mehr erledigt werden können. Von daher stünde das Geld für andere Vorhaben zur Verfügung.
Es verbliebe eine Deckungslücke von 520 000 Euro. Die Verwaltung wies den Rat darauf hin, dass im Vermögensplan des Eigenbetriebes 600 000 Euro für ein Kaskadenbauwerk eingeplant sind. Allerdings müssen, um diese Maßnahme anzugehen, im Vorfeld erst Rodungsarbeiten erfolgen. Diese können wegen des aktuellen Rodungsverbotes erst im Oktober erfolgen. Von daher wird auch die Realisierung des Kaskadenbauwerkes in diesem Jahr nach Auskunft der Verwaltung nicht mehr möglich sein. Deswegen, so der Vorschlag aus dem Rathaus, sollen aus diesem Haushaltstitel im Vermögensplan 520 000 Euro für die Kanalsanierung in Schwemlingen umgeschichtet werden. Damit wären die zunächst fehlenden 620 000 Euro für die Kanalsanierung in Schwemlingen finanziert.
Der Rat stimmte den vorgeschlagenen Umschichtungen im Vermögensplan des Abwasserbetriebes bei einer Enthaltung zu.
