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Eklat in der Sitzung des Merziger Stadtrates

Eklat in der Sitzung des Merziger Stadtrates

In der letzten Sitzung des Merziger Stadtrats in diesem Jahr sorgte Grünen-Vertreter Klaus Borger für einen kleinen Eklat: Äußerungen von Borger kurz vor Sitzungsende nahm ein Großteil der Ratsmitglieder von CDU und SPD zum Anlass, die Sitzung vorzeitig zu verlassen – und damit deren abruptes Ende herbeizuführen.

Donnerstagabend, kurz nach 19 Uhr: Die letzte Sitzung des Merziger Stadtrates im Jahr 2014 befand sich sozusagen auf der Zielgeraden. Die Tagesordnung war weitgehend abgearbeitet. Bürgermeister Marcus Hoffeld hatte gerade unter dem Punkt "Mitteilungen, Anfragen, Anregungen" auf sein "aufregendes erstes Jahr" als Verwaltungschef zurückgeblickt und sich bei allen Mitarbeitern der Verwaltung sowie den Mitgliedern des Stadtrates und der Ortsräte für deren Unterstützung bedankt. Nach Hoffeld hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Klein im Namen des Rates der Verwaltung seinen Dank ausgesprochen. Alles lief, wie es üblicherweise so läuft in den letzten Sitzungen eines Kalenderjahres.

Nachdem Manfred Klein seine Ausführungen beendet hatte, meldete sich Grünen-Vertreter Klaus Borger zu Wort. Er marschierte mit einer Tasche unterm Arm zum Rednerpult und legte seine Sicht der Dinge zur politischen Situation in Merzig dar. Eine Woche zuvor hatte es in der damaligen Sitzung des Stadtrates eine vergleichsweise giftige Debatte über eine Resolution des Rates zum Aus für die Nordumfahrung Merzig gegeben (die SZ berichtete). Diesen Schlagabtausch, in dem auch manche persönlichen Attacken geritten worden waren, nahm der Grünen-Sprecher zum Anlass, um für seine Partei zum Abschluss des Jahres "Geschenke" an die Ratskollegen zu verteilen.

"Geschenke" für die Räte

Dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Manfred Klein, mit dem Borger in der Woche zuvor noch verbal heftig aneinandergeraten war, überreichte der Grünen-Stadtrat ein Klebeschild mit der Aufschrift "Klein, aber gemein". Borgers Vorgehen empfanden offenkundig viele Vertreter von CDU und SPD als Provokation: "Ich gehe", befand CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd Seiwert als erster, stand auf und verließ noch während Borgers Rede den Sitzungssaal. Nach und nach schlossen sich ihm fast alle Mitglieder der beiden großen Fraktionen an. So entging ihnen, dass der Grüne für CDU-Mann Bernd Seiwert eine Dartscheibe dabei hatte, "weil er so gerne mit spitzen Pfeilen wirft". Und an Bürgermeister Marcus Hoffeld überreichte Borger eine Trillerpfeife mit der Bitte, beim nächsten Mal doch energisch dazwischen zu gehen, wenn in der Ratssitzung Foul gespielt würde.

Sichtlich perplex bat Linken-Vertreter Frank Hackenberger nach dem Ende von Borgers Ausführungen noch um das Wort, doch eigentlich war die Sitzung mit dem Auszug der meisten Mitglieder von CDU und SPD beendet: "Der Rat ist nicht mehr beschlussfähig, weil die Hälfte seiner Mitglieder nicht mehr anwesend ist. In diesem Fall ist die Sitzung abzubrechen", stellte Thomas Klein, persönlicher Referent des Bürgermeisters, unter Verweis auf das Kommunal-Selbstverwaltungsgesetz klar.

Marcus Hoffeld gab Linken-Mann Hackenberger dennoch die Möglichkeit, zum Abschluss des Sitzungsjahres einige versöhnliche Worte zu äußern: Der lobte den neuen Bürgermeister für die Offenheit und Transparenz, die er seit seinem Amtsantritt an den Tag gelegt habe. Außerdem sei es Hoffeld gelungen, mit der Ansiedlung der Firma Deuba eine neue Nutzung für das verwaiste Drahtcord-Gelände zu finden. Und der Linken-Sprecher hob den umsichtigen Umgang von Hoffeld und der Verwaltung mit dem Thema Unterbringung von Flüchtlingen hervor. So klang die Abschluss-Sitzung des Rates dann doch harmonisch aus - wenn auch außerhalb des Sitzungssaales des Öfteren Kopfschütteln zu beobachten und der Satz "Hast du so etwas schon mal erlebt?" zu hören war.