Corona-Strategie Keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei Teststellen im Saarland

Saarbrücken · Nachdem bundesweite Fälle von Betrug bei Testzentren bekannt wurden, hat sich der Gesundheitsausschuss im Landtag über die Situation im Saarland informiert. Außerdem wurde die Kassenärztliche Vereinigung zum Stand der Impfung bei den Ärzten angehört.

Kein Hinweis zu Betrug bei den Corona-Teststellen im Saarland
Foto: dpa/Peter Kneffel

Nach den Skandalen der letzten Tage zu falschen Abrechnungen durch Corona-Teststellen in mehreren Bundesländern gibt es im Saarland an dieser Front Entwarnung. „Bisher haben wir keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei den 520 Teststellen, die es im Saarland gibt“, sagte Guido Fries vom Gesundheitsministerium vor dem Gesundheitsausschuss im Saar-Landtag. Immer wieder würden stichprobenhaltige Kontrollen der Stellen stattfinden. Schwerpunkte dieser Überprüfungen seien aber weniger die Abrechnungsvorgänge, sondern viel mehr das Sicherheitskonzept zum Beispiel Wegeführung, Schutzausrüstung und Lüftung und die sachgerechte Durchführung der Tests. Es handele sich dabei auch um keine systematischen Kontrollen der Betreiber. Denn die Gesundheitsämter seien bereits mit der Kontaktverfolgung von Infektionsketten ausgelastet. Auf die Frage von dem Ausschuss-Vorsitzenden Magnus Jung (SPD), wer für die grundsätzliche Überprüfung der Teststellen zuständig sei, fiel die Antwort klar: Bisher keiner. „Auf Bundesebene wird die Test-Verordnung so geändert, dass die Regeln für Teststellen-Betreiber verschärft werden“, sagte Fries. Ebenso sollte der Bund die Zuständigkeit für die Überprüfungen festlegen. Außerdem gab Gunter Hauptmann, Vorsitzender der kassenärztlichen Vereinigung (KV) zu bedenken, dass die Betreiber dazu verpflichtet seien, sämtliche Unterlagen bis 2024 aufzubewahren. Damit gäbe es eine Möglichkeit, auch zu einem späteren Zeitpunkt Kontrollen durchzuführen.

Auch wenn die Bürger weiterhin dazu ermutigt werden, sich regelmäßig auf Corona testen zu lassen, geht das Gesundheitsministerium laut Fries davon aus, dass die Nachfrage in den nächsten Wochen sinken wird, da die Testpflicht bald in einigen Bereichen wie zum Beispiel im Handel oder in der Außengastronomie fallen wird. Zunehmen sollte hingegen die Zahl der Impfungen, die im Saarland stattfinden. Denn bald dürfen auch Betriebsärzte impfen und die Priorisierung soll wegfallen. Bei den niedergelassenen Ärzten sorgt dies aber für gewisse Befürchtungen (wir berichteten). „Insgesamt läuft die Impfkampagne bei den Ärzten gut“, stellte KV-Vorsitzender Joachim Meiser klar. Doch die angekündigten Liefermengen an Impfstoff sollten unbedingt eingehalten werden. „Vor allem die Kontingente für die Zweitimpfungen sollten garantiert beliefert werden“, sagte Meiser. Sonst wird es für Unruhe sorgen, denn die niedergelassenen Ärzte werden kaum mehr Erstimpfungen anbieten können, was zu einer Unruhe bei den Patienten in der nächsten und übernächsten Woche führen werde.

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