Die Miesen sind nicht ganz so mies

Die Miesen sind nicht ganz so mies

Riegelsberg. Als der Riegelsberger Gemeinderat seinen Haushaltsplan für 2010 aufgestellt hatte, ging er noch von einem jahresbezogenen Defizit von 4,435 Millionen Euro aus (wir berichteten)

Riegelsberg. Als der Riegelsberger Gemeinderat seinen Haushaltsplan für 2010 aufgestellt hatte, ging er noch von einem jahresbezogenen Defizit von 4,435 Millionen Euro aus (wir berichteten). Mittlerweile wurde die Jahresrechnung für 2010 aufgestellt, und die zeigt, dass der jahresbezogene Riegelsberger Haushalt 2010 zwar immer noch einen hohen Fehlbetrag aufweist, aber dass man doch deutlich glimpflicher davongekommen ist, nämlich mit einem Minus von "nur" 2,3 Millionen Euro. Das heißt: Die Gemeinde Riegelsberg hat 2010 rund 2,13 Millionen Euro weniger neue Schulden gemacht, als zunächst angenommen worden war. Dies berichtete Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Er nannte auch die Gründe, die zu dieser Ergebnisverbesserung geführt haben: "1,3 Millionen Euro stammen aus bilanztechnischen Korrekturen. 800 000 Euro haben wir aus eigener Kraft eingespart. Zum Beispiel durch Einsparungen von Personalausgaben durch Langzeiterkrankte und durch Steuermehreinnahmen." Häusle nannte auch die Auswirkungen dieser Ergebnisverbesserung: "Unser Eigenkapital muss nicht angegriffen werden." Der entstandene Fehlbetrag könne durch eine Entnahme aus der noch vorhandenen Ausgleichsrücklage komplett abgedeckt werden. Die Ausgleichsrücklage, die ohnehin nicht als tasächlich nutzbares Geld vorhanden ist (siehe Infokasten), wird sich nach dieser Entnahme allerdings auf einen Restbestand von nur noch rund 17 630 Euro reduzieren.Der Rechnungsprüfungsausschuss und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Public Audit Revision GmbH hatten die Jahresrechnung 2010 geprüft. Auf Antrag von Christian Ruloff (SPD), dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, erteilte der Gemeinderat Bürgermeister Klaus Häusle und seinen Stellvertretern - den Beigeordneten Jürgen Klein sowie Stephan Müller-Kattwinkel - einstimmig die Entlastung für das Haushaltsjahr 2010. dgFoto: Häusle

Hintergrund

Ausgleichsrücklage: Seit die Buchführung der Städte und Gemeinden 2009 von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt wurde, kann das "Anlagevermögen" - also die Sachwerte im Besitz einer Kommune, wie Häuser und Straßen - mit dem Haushaltsdefizit verrechnet werden. Entsprechend der Bewertung des "Eigentums" der Gemeinde Riegelsberg, war Riegelsberg so mit einer "Ausgleichsrücklage" im nominalen Wert von rund 3,8 Millionen Euro in die doppische Buchführung gestartet. Die Jahresdefizite von 2009 und 2010 konnten so gegengerechnet werden, doch ist diese "Ausgleichsrücklage" nun nahezu komplett verbraucht. Das Jahresdefizit 2011 wird also nicht mehr buchungstechnisch verschwinden können. Der Haushalt gilt dann auch rechtlich gesehen als "nicht mehr ausgeglichen". mr