Gemeinde Riegelsberg muss sparen

Riegelsberg. Die Gemeinde Riegelsberg rechnet in diesem Jahr mit einem Haushaltsdefizit in Höhe von 1,271 Millionen Euro. Dies sind gegenüber dem Vorjahr zwar 326 000 Euro weniger, doch die Verschuldung der Gemeinde steigt weiter

Riegelsberg. Die Gemeinde Riegelsberg rechnet in diesem Jahr mit einem Haushaltsdefizit in Höhe von 1,271 Millionen Euro. Dies sind gegenüber dem Vorjahr zwar 326 000 Euro weniger, doch die Verschuldung der Gemeinde steigt weiter. Jetzt hat Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) einen Brief von der Kommunalaufsicht bekommen, den er in der jüngsten Gemeinderatssitzung vortrug: Der Haushalt der Gemeinde Riegelsberg gelte als nicht mehr ausgeglichen, da die Ausgleichsrücklage aufgebraucht sei. Deshalb sei Riegelsberg verpflichtet, einen Haushaltssanierungsplan zur Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Gemeinde aufzustellen, teilt die Kommunalaufsicht mit. Der Haushaltssanierungsplan schreibt vor, dass eine Bezugsbasis festgelegt wird, von der jährlich zehn Prozent eingespart werden müssen. Für das Jahr 2013 beträgt die Bezugsbasis in Riegelsberg 800 000 Euro. Ausgehend davon sind für die Jahre 2013 bis 2016 strukturelle Haushaltsverbesserungen in Höhe von jeweils 80 000 Euro nachzuweisen. Die Kommunalaufsicht fordert die Gemeinde Riegelsberg auf, diese 80 000 Euro Einsparungen zu beschließen, in den Haushaltssanierungsplan für die nächsten drei Jahre einzuarbeiten und sie der Kommunalaufsicht bis spätestens 15. Juni vorzulegen. "Ich werde die Fraktionsvorsitzenden unverzüglich zu einer Besprechung einladen", kündigte Häusle an. In dieser Besprechung soll überlegt werden, welches Sparpaket man dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen kann. dg

Foto: Becker & Bredel