Abgewiesen im Wahllokal

An der Wahlurne abgewiesen, das ist Rudolf Schweitzer noch nie passiert. Am Sonntag ist es in Schwarzenholz aber genau dazu gekommen. Obwohl der Vorfall durchaus seltsam erscheint, wurde formell richtig gehandelt.

Auch einen Tag nach der Bürgermeisterwahl in Saarwellingen ist Rudolf Schweitzer noch sauer. "So etwas ist mir in meinem ganzen Leben nicht passiert. Das ist eine Unverfrorenheit, ein inkompetentes Verhalten", macht sich der 66-jährige Schwarzenholzer Luft. Der Grund für seine Aufregung liegt einen Tag zurück, als Schweitzer seine Stimme im Wahllokal in der Schulze-Katrin-Halle in Schwarzenholz abgeben wollte, aber nicht an die Urne durfte. Schweitzer, der seit rund 40 Jahren in der Kommunalpolitik tätig ist, mehrmals stellvertretender Ortsvorsteher war und derzeit für die FWG im Schwarzenholzer Ortsrat sitzt, wollte um die Mittagszeit wählen. Personalausweis und Wahlkarte hatte er nicht dabei, aber: "Das war bislang auch noch nie notwenig. Mich kennen doch alle da", sagt Schweitzer. Sogar eine Kollegin aus dem Ortsrat sei zugegen gewesen, die aber nicht bestätigen wollte, dass Rudolf Schweitzer tatsächlich Rudolf Schweitzer ist. "Ein solches Verhalten von einem Mandatsträger ist eine Unverschämtheit", findet Schweitzer. Als er am Abend, nachdem er in seiner Funktion als Schiedsrichter ein Spiel auf dem Saargau gepfiffen hatte, erneut ins Wahllokal fuhr, konnte er seine Stimme abgeben. "Als ich dann von dem Vorfall am Morgen erzählte, mussten alle lachen", sagt Schweitzer, den die Sache aber sehr verärgerte.

Den Ärger kann Armin Weisgerber, Erster Beigeordneter der Gemeinde und Gemeindewahlleiter, zwar nachvollziehen, erklärt aber: "Formal hat sich der Wahlvorstand korrekt verhalten." Die Vorgaben für die Stimmabgabe an der Urne sähen vor, dass der Wähler mit Wahlkarte oder Personalausweis im Wahllokal erscheint. Sollte er beides nicht bei sich tragen, müsste jemand aus dem Wahlvorstand bestätigen, dass ihm der Wähler bekannt sei. "Das kommt öfter vor, gerade bei Personen, die im Ort bekannt sind", erklärt Weisgerber. Da in diesem konkreten Fall niemand aus dem Wahlvorstand Rudolf Schweitzer als solchen identifizieren konnte oder wollte, sei er zurecht nicht zugelassen worden.