Kein Kirchlein am Kreisel
Saarlouis · Nach Maßstäben einer Volkskirche wie der katholischen wäre es eher eine geräumige Kapelle, was die Neuapostolische Kirche am Ludwigskreisel in Saarlouis bauen wollte. Der Plan wurde gekippt – mit einer nicht unproblematischen Begründung.
Die Neuapostolische Kirche (NAK) wollte ihr Kirchlein an dem Kreisel vor dem Arbeitsamt, an einer der Stadteinfahrten von Saarlouis , bauen. 110 Gottesdienstbesucher könne das Gebäude fassen, mit 70 rechnet Bischof Pascal Strobel, sonntags und mittwochabends. Sie kommen aus Saarlouis , die dortige Kirche steht in Fraulautern und ist marode, und aus Wallerfangen, wo das Kirchlein, eine ehemalige Synagoge, zu klein ist. Nach Berechnungen des Planungsbüros ISU ist zu Gottesdiensten mit bis zu 45 parkenden Autos zu rechnen. Die wollen die Anwohner in den "Gartenreihen" nicht vor ihrer Tür haben; zudem fürchten sie, die neuen Gebäude könnten Linksabbiegern die Sicht nunmehr ganz versperren. Also unterschrieben 600 Bürger gegen den Bau der Kirche an diesem Kreisel.
Das fiel am Dienstagabend auf fruchtbaren Boden. Der Stadtrats-Ausschuss, der für Stadtplanung zuständig ist, stoppte einstimmig die weiteren Bauplanungen der Stadtverwaltung (wir berichteten).
Die seitenlange Darlegung der Stadtverwaltung, warum baurechtlich alles in Ordnung sei, interessierte dabei ausdrücklich nicht. "Unabhängig von der sachlichen Berechtigung der Einwendungen" gebiete es schon "allein die Vielzahl und die Vehemenz", die Planungen einzustellen, erklärten CDU und Grüne. Maßstab der Ratsentscheidung waren ausdrücklich nicht Sachgründe, sondern eine nicht näher bewertete "große" Zahl von Protestlern, die offenbare, dass ein "Mindestmaß an Akzeptanz in der Bevölkerung" nicht zu erwarten sei. Die aber brauche "jedes größere Bauvorhaben".
Das war durchaus ein neuer Umgang mit Bürger-Protesten. Was im ersten Augenblick aussieht wie "Respekt vor dem Bürgerwillen" (so SPD-Fraktionschef Peter Demmer), erweist sich im zweiten aber als problematisch.
Denn das Nein kam nicht vor, sondern mitten im Planungsprozess, der zu 90 Prozent abgeschlossen war. 20 000 Euro Spendengelder hat die Kirche laut Strobel schon bezahlt. Einen Vertrauensverlust beklagt daher Strobel.
Die baurechtlichen Vorbereitungen liefen seit 2012 durch Rats- und Ausschusssitzungen. Das Vorhaben, das vom Saarlouiser Architekten Alexander Schwehm geplant wurde, stand in der Zeitung und in den amtlichen Mitteilungen der Stadt. Alles war öffentlich. Doch erst bei einer zweiten so genannten Offenlegung der Pläne Ende des Jahres regte sich Widerstand. 600 Bürger , viele Anwohner aus den Gartenreihen, einer der besten Wohnlagen von Saarlouis , unterschrieben gegen die Pläne. Ihren Gegenargumenten folgte die Stadtverwaltung aber nicht.
"Es gibt keinen triftigen Grund, das Bauvorhaben zu verhindern", wunderte sich in der Ausschusssitzung Ekkehard Ulrich, Mitglied des Beirates und selbst Architekt. Doch der Ausschuss kippte nun das Projekt, kurz vor dem letzten Schritt, der Aufstellung einer Satzung mit dem Bebauungsplan. Aber warum? Ulrich vermutete "innerparteiliche Interessen".
Grünen-Fraktionschef Gabriel Mahren analysierte, in kommunalen Genehmigungsverfahren fehlten Möglichkeiten, rechtzeitig mit Bürgern zu kommunizieren, auch "um Stimmungen vor Ort früh richtig einschätzen zu können". Als "mangelnde politische Nachhaltigkeit von CDU und Grünen" kritisierte der Pirat im Rat, Holger Gier, den Vorgang. Auch er fordert andere Formen frühzeitiger Bürgerbeteiligungen.
Jetzt soll die Stadt der Neuapostolischen Kirche einen neuen Standort vorschlagen. Es wäre dann der fünfte Standort-Vorschlag seit 2002.
Meinung:
Gefährliche Begründung
Von SZ-RedakteurJohannes Werres
Wenn der Stadtrat sagt: Keine Kirche am Kreisel, dann ist das sein Recht. Für solche Entscheidungen ist er gewählt. Das jetzige Nein ist aber doppelt problematisch. Es schädigt den Bauherren. Der steht nach Jahren positiver Ratsentscheidungen ganz plötzlich vor dem Aus. Plötzlich, weil plötzlich 600 Unterschriften (nicht bloß von Anwohnern der Gartenreihen) auftauchen und zum (ebenso plötzlich) maßgeblichen Bürgerwillen erklärt werden. Diese Begründung wird den Stadtrat bei späteren Bauvorhaben wieder einholen. Der Rat, anders kann man es nicht sagen, beugte sich einer momentanen Stimmung, die sich in Unterschriften äußert. Ohne die Fakten abzuwägen. Ob das in allen Wohngegenden der Stadt und bei allen Bauprojekten gleichermaßen gilt?
