1. Saarland

Saarland: Ministerpräsident Tobias Hans ist gegen bundesweite Regeln bei Corona

Hohe Infektionszahlen : Tobias Hans gegen bundesweit einheitliches Vorgehen bei Corona

Sowohl der Saar-Ministerpräsident als auch das Bundesgesundheitsministerium werben für ein Bund-Länder-Treffen – jedoch mit unterschiedlichen Zielen.

In ganz Deutschland steigen die Zahlen der Corona-Neuinfektionen. Doch die Inzidenz und die Lage in den Krankenhäusern sind von Bundesland zu Bundesland sehr unterschiedlich. Deshalb macht es aus Sicht von Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) es keinen Sinn, einheitliche Maßnahmen für ganz Deutschland auszurollen.

„Vielmehr kommt es für ihn darauf an, dass die Länder flexibel auf die aktuelle pandemische Lage reagieren können und dabei auch regionale Unterschiede berücksichtigt werden“, teilte Regierungssprecher Alexander Zeyer auf Anfrage mit. Die derzeitige Situation beispielsweise in Bayern oder Sachsen lasse sich nicht mit der aktuellen Situation im Saarland vergleichen – aufgrund der hohen Impfquote sei die Hospitalisierungsquote im Saarland derzeit auf einem niedrigen Niveau. Deshalb sei es auch richtig und sinnvoll, mit unterschiedlichen Ansätzen darauf zu reagieren. „Genau dies ist auch Kern des Saarland-Modells, das bereits vor Monaten als langfristiges Steuerungssystem entwickelt wurde und immer flexibel auf das jeweilige Infektionsgeschehen reagieren zu können“, so Zeyer weiter.

Auf ein Bund-Länder-Treffen drängt Hans aber nach wie vor. Vor dem Hintergrund des geplanten Auslaufens der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite fordert er, dass der Bund eine Grundlage schafft, die es den Ländern auch weiterhin ermöglicht, mit Maßnahmen auf die Pandemie zu reagieren. Auch das Bundesgesundheitsministerium wirbt für eine erneute Ministerpräsidentkonferenz, allerdings mit einem ganz anderen Ziel als Hans. Dort wird mit Blick auf eine mögliche Ministerpräsidentkonferenz ein bundesweit einheitlicher Rahmen für 2G-Regeln befürwortet, also für den beschränkten Zugang etwa bei Veranstaltungen nur für Geimpfte oder Genesene.

Restaurants oder Veranstalter können solche Konzepte von sich aus anwenden, 2G kann aber auch vom jeweiligen Bundesland angeordnet werden, was einige Länder inzwischen auch schon tun. Unionspolitiker wie der Vorsitzende der MPK-Vorsitzende, der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), oder auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) drängen seit Tagen auf ein Bund-Länder-Treffen, um über weitere Schritte zur Eindämmung der Pandemie zu sprechen. Andere Ministerpräsidenten hatten den Vorstoß zunächst abgelehnt.