Klaus Lorig und Wolfgang Bintz fehlten: Christiane Blatt präsidiert im Stadtrat

Klaus Lorig und Wolfgang Bintz fehlten : Christiane Blatt präsidiert im Stadtrat

Der Oberbürgermeister und sein Vertreter fielen aus. So musste Christiane Blatt bereits jetzt als Sitzungsleiterin einspringen.

Christiane Blatt (SPD) wird ihr Amt als Völklinger Oberbürgermeisterin erst am 1. Juni 2018 offiziell antreten. Doch bereits am Dienstagabend hat sie unversehens eine Stadtratssitzung geleitet. Und das kam so: Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) war an dem Tag aushäusig. Bürgermeister Wolfgang Bintz (ebenfalls CDU) sollte ihn vertreten. Doch Bintz war dann kurz zuvor erkrankt. Das saarländische Kommunalselbstverwaltungsgesetz sieht für solche Fälle vor, dass der Stadtrat einen Vorsitzenden aus seiner Mitte wählt. Christiane Blatt, derzeit noch SPD-Stadtratsmitglied, wurde als Vertreterin des Vertreters vorgeschlagen. 42 Ratsmitglieder schritten, wie vorgeschrieben, zum geheimen Wahlgang an die Urne. Und Blatt erhielt dann, ein vorgezogener Vertrauensbeweis,  30 Ja- bei zehn Nein-Stimmen.

Vorne auf dem OB-Sessel musste sich die künftige Oberbürgermeisterin erst einmal einen Überblick verschaffen, was überhaupt behandelt werden konnte. SPD-Fraktionschef Erik Kuhn, CDU-Fraktionschef Stefan Rabel und Denise Baldauf (FDP) hatten massiv bemängelt, dass Sitzungsunterlagen viel zu spät, unvollständig und teilweise sogar falsch bei den Ratsmitgliedern eingegangen seien.

Die Konsequenz: Punkte wie die geplante Erhöhung der Hundesteuer und auch das kurdische Kulturzentrum wurden einmütig von der Tagesordnung abgesetzt, „weil wir auf dieser Grundlage einfach nicht beraten können“ (Stefan Rabel). Und weil zudem auch niemand von der Verwaltungsspitze anwesend sei, um Rede und Antwort zu stehen.

Bei dem, was an Themen für die öffentliche Sitzung übrig bleib, kam der Rat zu weitgehend einstimmigen Beschlüssen. So wird der Alte Frriedhof Völklingen, gelegen beim Bürgerpark an der Kühlweinstraße, in seiner Funktion als Friedhof entwidmet – aber mit dem gewichtigen Zusatz, dass die Grabdenkmale weiterhin zu erhalten und zu pflegen seien. Die Grünen votierten dagegen aus dem Grund, dass es offenbar nicht nötig sei, diesen Friedhof überhaupt zu entwidmen. Verwaltungsvertreter Ulf Hoffmann meinte dagegen, dass es dann unter anderem möglich werde, dort eine Spielfläche anzulegen.

Die SPD stimmte nach anfänglicher Skepsis zu, aber Wolfried Willeke, stellvertretender Vorsitzender, ließ folgende Anmerkung ausdrücklich zu Protokoll nehmen: Die Verwaltung habe versichert, dass diese Entwidmung nichts an den Abstandsgrenzen ändere. Angrenzend, auf dem Gelände einer früheren Gärtnerei, plant ein privater Investor eine Wohnbebauung.

Einen Schritt weiter kam der Stadtrat in Sachen Bereinigung der Situation am unfallträchtigen Amtsgerichts-Kreisel. Er gab dem Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) grünes Licht, nun in die konkrete Planung für einen Umbau dieses Verkehrsknotenpunktes einzusteigen. Vorgesehen ist, den Kreisverkehr am Amtsgericht komplett zu entfernen und ihn durch ein neues Geflecht von Straßen zu ersetzen. Die Brücke der B-51-Südtangente, die über den Kreisverkehr führt, gilt als marode und muss deshalb abgerissen werden. Sie wäre auch durch eine Straßenlösung auf ebener Fläche zu ersetzen. Der LfS bevorzugt allerdings  einen Brücken-Neubau, der dann aber kleiner als bisher ausfallen würde – mit nur noch zwei statt bisher vier Spuren.

Christiane Blatt. Foto: BeckerBredel

Das war das Wichtigste aus dieser ungewöhnlichen Stadtratssitzung. SPD-Fraktionschef Kuhn schickte danach folgende Mitteilung: „Herr Lorig weilte beim Städtetag in Loshein am See. Er befindet sich auf Abschiedstour, und der Stadtrat ist ihm egal.“

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