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Sulzbach wählt am 27. September zweimal

Sulzbach wählt am 27. September zweimal

Sulzbach. Die Bürgermeisterwahl in Sulzbach soll mit der Bundestagswahl am 27. September stattfinden. Das hat der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung mehrheitlich beschlossen. Die Fraktionen von SPD, Freien Wählern und FDP stimmten für diesen Termin. Die CDU sprach sich für eine Zusammenlegung mit der Landtagswahl im Saarland am 30. August aus, konnte sich aber nicht durchsetzen

Sulzbach. Die Bürgermeisterwahl in Sulzbach soll mit der Bundestagswahl am 27. September stattfinden. Das hat der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung mehrheitlich beschlossen. Die Fraktionen von SPD, Freien Wählern und FDP stimmten für diesen Termin. Die CDU sprach sich für eine Zusammenlegung mit der Landtagswahl im Saarland am 30. August aus, konnte sich aber nicht durchsetzen. Bürgermeister Hans-Werner Zimmer (SPD, Foto: Maurer) kündigte an, er werde den Beschluss des Stadtrates an die Landesregierung weiterleiten. Die lege den Termin fest. Zimmers Amtszeit endet am 30. September 2010. Eigentlich müsste in Sulzbach erst im nächsten Jahr gewählt werden. Das Gesetz sieht für Bürgermeisterwahlen einen Termin innerhalb von zwölf Monaten vor Beginn der neuen Amtsperiode vor. Dieser Zeitraum kann bei einer Zusammenlegung mit einer anderen Wahl auf 15 Monate verlängert werden. Theoretisch hätte die Bürgermeisterwahl also auch mit der Landtagswahl über die Bühne gehen können, aber nicht mit der Kommunalwahl am 7. Juni. Die CDU plädierte für eine Zusammenlegung mit der Landtagswahl am 30. August. CDU-Fraktionschef Michael Adam (Foto: CDU) sah diese Bündelung als sinnvoller an. Adam: "Eine Bürgermeisterwahl findet auch landesweit Beachtung." Dagegen würde bei Festsetzung des Wahltermins zum Tag der Bundestagswahl die Aufmerksamkeit der Wähler als auch der Medien durch bundespolitische Themen überlagert. Für die SPD-Fraktion argumentierte Rainer Latz: "Der Gesetzgeber will, dass bei der Zusammenlegung die vorgezogene Bürgermeisterwahl möglichst nahe an den eigentlichen Termin gelegt wird. Das ist nun mal die Bundestagswahl." Ironisch merkte Latz an: "Wir wollen unserem Ministerpräsidenten die Exklusivität der Landtagswahl lassen. Sie soll nicht durch Sulzbacher Themen überlagert werden." Die Freien Wähler versprechen sich von einer Bündelung mit der Bundestagswahl größere Vorteile, sagte Fraktionsboss Bernd Schlachter. Schließlich votierte auch die FDP für die Zusammenlegung mit der Wahl im Bund. FDP-Sprecher Dr. Wolfram Brokate: "Egal wann die Zusammenlegung ist: Die Bürgermeisterwahl geht unter." In der Vergangenheit hatten sich die Freien Demokraten noch für eine eigenständige Bürgermeisterwahl im Jahr 2010 ausgesprochen. Die Sulzbacher dürfen am 27. September also einen zusätzlichen Wahlzettel ausfüllen. Als Kandidaten stehen bisher nur Amtsinhaber Hans-Werner Zimmer und der Sulzbacher CDU-Chef Michael Adam fest. Beide haben mehrfach erklärt, dass sie kandidieren wollen. Während die FDP in Sulzbach niemanden sieht, der als Kandidat in Frage kommt, wollen die Freien Wähler warten bis nach der Kommunalwahl. Fraktionschef Bernd Schlachter: "Wenn wir 25 Prozent erhalten, müssen wir wohl einen eigenen Kandidaten aufstellen." Die Kandidatenvorschläge für die Bürgermeisterwahl müssen bis 23. Juli, 18 Uhr, beim Wahlbüro der Stadt eingereicht werden.