OTW-Schild wird zum Politikum

Kreis Neunkirchen · Ob im Landkreis Neunkirchen neben den Autos mit „NK“ irgendwann auch Fahrzeuge mit „OTW“-Kennzeichen herumkutschieren, steht in den Sternen. Der Wunsch der Stadt Ottweiler wird in Saarbrücken abgeblockt. Die Landrätin hat nun eine Befragungsaktion gestartet.

 Das „okay“ für OTW ist keineswegs in Sicht. Für Landrätin Cornelia Hoffmann-Bethscheider hatte Redaktionsleiter Manfred Krause aber schon mal ein „Muster-Kennzeichen“ parat. Foto: Willi Hiegel

Das „okay“ für OTW ist keineswegs in Sicht. Für Landrätin Cornelia Hoffmann-Bethscheider hatte Redaktionsleiter Manfred Krause aber schon mal ein „Muster-Kennzeichen“ parat. Foto: Willi Hiegel

Foto: Willi Hiegel

Ein harmlos klingender Wunsch schlägt zunehmend bürokratische Wellen. In Ottweiler - das hat der Stadtrat im vergangenen Dezember einstimmig beschlossen - besteht der Wunsch, wieder das "OTW" auf den Nummernschildern spazieren zu fahren. So zielstrebig sie diesen Wunsch verfolgen, so kategorisch sagt das Saarbrücker Verkehrsministerium "Njet!" Dazwischen sitzt die Landrätin und fühlt sich mit dem "Schwarzen Peter" ausgestattet. Deshalb, so teilte Cornelia Hoffmann-Bethscheider jetzt bei einem Besuch in der SZ-Redaktion mit, wolle sie mit einer Umfrage im ganzen Landkreis und darüber hinaus ein Meinungsbild einholen.

Eine Rechtsverordnung des Bundesverkehrsministeriums (festgehalten in § 8, Absatz 2 der Fahrzeugzulassungs-Verordnung) erlaubt es seit einigen Jahren, Autokennzeichen, die bei neuen Zuschnitten von Verwaltungsbezirken untergegangen sind, wieder offiziell zuzulassen. Das heißt zum Beispiel, es dürfen in einem Kreis zwei oder mehr Kennzeichen nebeneinander existieren. Flugs entsannen sich die Ottweiler des OTW-Kennzeichens, das bei der Gebietsreform im Jahr 1974 vom "NK" verdrängt worden war. Es solle auf Wunsch eines Autobesitzers wieder erlaubt werden, so das Anliegen.

In Saarbrücken fand der über die Landrätin eingereichte Antrag beim Maas-Ministerium indes keine Gnade. Man werde das Ottweiler Begehren nicht zur Genehmigung in Berlin einreichen, hieß es. Grund: Das Landesverkehrsministerium interpretiert die Bundesverordnung folgendermaßen: Das alte Kennzeichen könnten nur solche Landkreise wiedererhalten, die durch Zusammenschluss mehrerer Kreise in einer größeren Einheit aufgegangen sind. Im vorliegenden Fall sei aber nur eine Umbenennung erfolgt und der Landkreis Neunkirchen sei der Rechtsnachfolger des Landkreises Ottweiler. Und nur für die Stadt Ottweiler könne das "OTW" auch nicht beantragt werden, denn die Zuteilung eines Altkennzeichens nur für einen Teil des ehemaligen Gebietes sei ebenfalls nicht vorgesehen.

Das stehe so in der Bundesverordnung gar nicht drin, beharrte das Ottweiler Rathaus auf seinem Antrag. Und handelte sich Anfang Juli eine erneute Absage aus Saarbrücken mit denselben Argumenten ein. "Das ist möglicherweise nur auf dem Klageweg zu klären", befürchtet die Landrätin. Das Schwierige an der Sache sei, dass es zu dieser Thematik keinen Präzedenzfall gebe.

Bevor nun die Landrätin im Sinne der Ottweiler Interessen in Saarbrücken insistiert, möchte sie wissen, welche Meinung die betroffenen Rathäuser und Landratsämter außerhalb Ottweilers dazu haben. Was die Sache etwas unübersichtlich macht: Der Kreis Neunkirchen ist nicht einhundertprozentig mit dem ehemaligen Kreis Ottweiler identisch. So wurde etwa Berschweiler 1974 Marpingen und damit dem Kreis St. Wendel zugeschlagen. Aschbach, Steinbach bei Lebach, Dörsdorf und Thalexweiler kamen zur Stadt Lebach, mithin zum Kreis Saarlouis. Auch sie können also beim früher von ihnen geführten OTW-Kennzeichen ein Wort mitreden. "Wenn das nur auf die Stadt Ottweiler begrenzt wäre, wäre das Ganze kein Thema", so Hoffmann-Bethscheider.

Post von der Landrätin ging also an die genannten Kommunen, an alle Gemeinden im Kreis Neunkirchen sowieso, ebenso an die Kreise St. Wendel und Saarlouis - mit der Bitte, bis Ende August ihren Standpunkt darzulegen. Wenn das erwünschte Meinungsbild vorliege, werde sie nach der Sommerpause das Thema wieder im Kreistag auf die Tagesordnung bringen, kündigte die Verwaltungschefin des Kreises an.

Im Berlin sieht man derweil keinen Grund, die Vorgänge im Saarland zu kommentieren. Man könne im Bundesverkehrsministerium, so ein Sprecher auf SZ-Anfrage, erst dann aktiv werden, wenn ein Antrag aus Saarbrücken auf Erteilung des Kennzeichens vorliege. Bisher, so ließ er wissen, seien "im Wesentlichen" alle eingegangenen Anträge aus der übrigen Republik genehmigt worden.

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