Ortsrat Merchweiler Großes Interesse an Seniorenheim-Plänen in Merchweiler
Merchweiler · Im Ortsrat Merchweiler wurde auch auf den Booster-Impftag am Sonntag, 19. Dezember, im Gasthaus Maurer-Wachdersch hingewiesen.
Die Mitglieder des Ortsrates tagten in den eigenen vier Wänden, während für interessierte Bürger in der Allenfeldhalle die Möglichkeit bestand, an der Videokonferenz als Zuhörer teilzunehmen. Aufgrund des Tagesordnungspunktes Teiländerung des Flächennutzungsplans und Vorhabenbezogener Bebauungsplan der geplanten Baumaßnahme „ASB-Servicewohnen Merchtalblick“ war das Interesse der Zuhörer groß.
Vor Einstieg in die Diskussion durch die Kommunalpolitiker informierte Bauamtsleiter Joachim Dörr über den Sachstand. Er teilte unter anderem mit, dass ein Schallgutachten eingeholt wurde, um die Immissionen noch besser bewerten zu können. Hans-Peter Meisberger, Fraktionssprecher Die Linke, erklärt, dass er dem Vorhaben zustimmen werde, weil es ein positives Projekt für die Bevölkerung sei. Thomas Schmidt, Fraktionssprecher der CDU, signalisierte ebenso die Zustimmung, kritisierte allerdings, dass man viel früher mit den betroffenen Bürgern in Kontakt hätte treten müssen. Man solle in Zukunft bei solchen Verfahren die Vorgehensweise optimieren. Zustimmung signalisierte auch die Fraktionssprecherin der SPD, Claudia Hanstein. Über beide Tagesordnungspunkte wurde von dem Gremium einstimmig abgestimmt.
Einig waren sich die Kommunalpolitiker bei der Verteilung von Geldern für die Förderung von sport- und kulturtreibenden Vereinen für die laufende Förderung in Höhe von 10 000 Euro und für Maßnahmen bezogene Förderung der sport- und kulturtreibenden Vereine ebenfalls 10 000 Euro. Aus dem Fördertopf „Sach- und Dienstleistungen“ standen 8000 Euro zur Verfügung.
Weiter wurde einstimmig beschlossen, dass die Pfarrbücherei einen Zuschuss in Höhe von 1278 Euro bekommt. Im jährlichen Budget des Ortsrates stehen 8600 Euro für sonstige Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. „Diese Mittel wurden in der Vergangenheit für Veranstaltungen des Ortsrates, wie Kirmes, Adventsfeier für Senioren, verwendet. Pandemiebedingt sind diese Veranstaltungen ausgefallen“, so die Ortsvorsteherin Petra Riedel. Da diese Haushaltsmittel nicht ins neue Jahr übertragen werden können, wurde beschlossen, das Geld für das Seniorenheim, Vereine und die beiden Kindergärten zu verwenden. Schmidt kritisierte, dass es eigentlich schon im Sommer absehbar war, dass diese Gelder für die normalerweise vorgesehenen Veranstaltungen nicht benötigt werden und man deshalb die Sonderverteilung schon viel früher hätte machen können.
Bürgermeister Patrick Weydmann teilte mit, dass es infolge von Corona derzeit Ausfälle im Schulbereich gibt. Die Grundschule Wemmetsweiler sei betroffen. „Die Fälle nehmen zu. Die Situation ist nicht entschärft, sie ist besorgniserregend“, so der Verwaltungschef. Er informierte, dass weitere Teststationen in der Gemeinde eingerichtet werden und dass es einen Booster-Impftag am Sonntag, 19. Dezember, im Gasthaus Maurer-Wachdersch geben wird.
Weydmann teilte erste Ergebnisse über die Anmeldungen zum Glasfasernetz mit und zeigte sich zufrieden mit dem Interesse. Patrick Cornelius kritisierte die mangelnde Kommunikation der Glasfasermitarbeiter untereinander. „Ich wurde schon fünf Mal von verschiedenen Mitarbeitern aufgesucht, obwohl ich schon längst einen Vertrag unterschrieben hatte.“
