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Kommunalaufsicht: Schulschließung in Besch ist rechtens

Besch. Die Gemeinde Perl kommt ihren Verpflichtungen am Schulstandort Perl nach. Zu diesem Ergebnis kommt die Kommunalaufsicht in einem Schreiben an das Bildungsministerium , das der SZ vorliegt. Das Ministerium hatte die Kommunalaufsicht in einem Brief, datiert auf den 30. September, erneut gebeten, das versagte Einvernehmen zu überprüfen. Als Grund nannte das Haus von Ulrich Commerçon falsche Tatsachen und Beurteilungen. Bereits Ende August hatte die Behörde mit Sitz in St. Ingbert eine Eingabe des Bildungsministeriums zurückgewiesen, die darauf abzielte, dass Commerçon über die Kommunalaufsicht die Kommune dazu verpflichten wollte, die Schule in Besch weiterzuführen. Die Gemeinde hatte am 22. März deren Schließung beschlossen. Unstrittig ist für die Kommunalaufsicht allerdings der Renovierungs- und Sanierungsbedarfs des alten Teils des Schulgebäudes in Perl - "nicht anders wie bei vielen anderen Schulstandorten im Saarland", wie es in dem Schreiben heißt. < Bericht folgt. Margit Stark

Die Gemeinde Perl kommt ihren Verpflichtungen am Schulstandort Perl nach. Zu diesem Ergebnis kommt die Kommunalaufsicht in einem Schreiben an das Bildungsministerium , das der SZ vorliegt. Das Ministerium hatte die Kommunalaufsicht in einem Brief, datiert auf den 30. September, erneut gebeten, das versagte Einvernehmen zu überprüfen. Als Grund nannte das Haus von Ulrich Commerçon falsche Tatsachen und Beurteilungen. Bereits Ende August hatte die Behörde mit Sitz in St. Ingbert eine Eingabe des Bildungsministeriums zurückgewiesen, die darauf abzielte, dass Commerçon über die Kommunalaufsicht die Kommune dazu verpflichten wollte, die Schule in Besch weiterzuführen. Die Gemeinde hatte am 22. März deren Schließung beschlossen. Unstrittig ist für die Kommunalaufsicht allerdings der Renovierungs- und Sanierungsbedarfs des alten Teils des Schulgebäudes in Perl - "nicht anders wie bei vielen anderen Schulstandorten im Saarland", wie es in dem Schreiben heißt. < Bericht folgt.