Das saarländische Umweltministerium sprach gestern von einer "schlechten Organisation" in Dresden. Ohne eine entsprechende Information könne die Ministerin nicht einfach "ins Abseits gestellt werden", sagte Sprecherin Sabine Schorr. So etwas habe es noch nie gegeben. Schorr bestätigte, dass der Vorgang auch Thema in der schwarz-gelb-grünen-Koalitions-Runde gewesen sei.

Ministerin Peter regte an, darüber nachzudenken, ob bei Vorgesprächen zu Konferenzen die Einteilung in A- und B-Länder, in SPD und Unions-regierte Bundesländer, angesichts der vielfältigen Koalitionen überhaupt noch sinnvoll sei. Künftig könnte es auch eine eigene G(rünen)-Länder-Runde geben.

Die Staatskanzlei nannte den Vorfall in Dresden als "nicht ganz glücklich". Es sei allerdings "kein gravierendes Thema für uns", sagte Regierungssprecherin Martina Mühe-Martin der SZ. Auch sie erinnerte an die Möglichkeit eines Zusammenschlusses der G-Länder.

CDU-Fraktionschef Klaus Meiser empfahl vor der Landespressekonferenz eine "gewisse Gelassenheit" in dieser Angelegenheit. Er sprach von einem "peinlichen Vorgang", der hätte vermieden werden können, wenn zuvor über die Situation geredet worden wäre. Auf neue politische Konstellationen werde man mit neuen Formationen reagieren müssen, erklärte Meiser. Deshalb werde es "Sinn machen", falls es künftig mehr grüne Umweltminister gebe, eine eigene Abstimmungs-Runde für diesen Kreis einzusetzen. Grünen-Chef Hubert Ulrich wertete den Vorgang als "unschöne Situation". Auch bei Ministerpräsident Peter Müller herrsche "eine gewisse Ratlosigkeit". gp