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Vorbericht zum Stadtrat: Truppacher Höhe ist Thema im Rat

Vorbericht zum Stadtrat : Truppacher Höhe ist Thema im Rat

Die Grünen wollen morgen ab 17 Uhr zu Möbelmarkt-Plänen informiert werden.

Informationsbedarf haben die Stadtratsfraktionen der CDU und der Grünen für die morgige Sitzung des Gremiums (17 Uhr) angemeldet. Die Union will über den aktuellen Stand und das weitere Vorgehen der Stadt bei den Bebauungen im Außenbereich von Rimschweiler informiert werden. Hier geht es um Abrissverfügungen gegen Grundstückseigentümer, betroffen ist unter anderem eine laut Stadt unerlaubt errichtete Mauer (wir berichteten). Die CDU hatte den Antrag bereits für die vergangene Sitzung eingereicht, der Punkt war jedoch vertagt worden.

Die Grünen interessieren sich für den Stand der Dinge auf der Truppacher Höhe. Zu den dortigen Plänen schreibt die Partei in ihrem Antrag auf umfassende Information durch die Stadt und anschließende Diskussion: „Die Ansiedlung eines großflächigen Möbelmarktes mit entsprechenden Randsortimenten an der Zweibrücker Gemarkungsgrenze würde unmittelbare Folgen für die Stadt und den örtlichen Einzelhandel haben. Eckpunkte der Planung und wahrscheinliche Auswirkungen auf die Region, die offenbar in der Analyse einer Beratungsgesellschaft dargelegt sind, wurden jedoch bislang im Rat nicht diskutiert.“

Auf der Tagesordnung der morgigen Sitzung stehen unter anderem auch Personalwechsel beim Jobcenter. Bürgermeister Rolf Franzen (CDU) als Vorsitzender der Trägerversammlung geht am 1. September, Jobcenter-Geschäftsführerin Edith Schaeffer-Klopf am 30. September in den Ruhestand. Künftig will die Stadt den Geschäftsführer-Posten selbst besetzen, die Agentur für Arbeit soll dafür den Vorsitz der Trägerversammlung stellen.