Nach geplatzter Stadtratssitzung Massive Kritik an Linke-Fraktionschef

Völklingen · Paul Ganster stimmte in Völklingen als einziger gegen eine Stadtratssitzung mit nur 23 Mitgliedern.

 Linke-Politiker Paul Ganster aus Völklingen.

Linke-Politiker Paul Ganster aus Völklingen.

Foto: BeckerBredel

Auch einen Tag nach dem abrupten Ende der Völklinger Stadtratssitzung (die SZ berichtete) sind einige Fraktionen fassungslos. Was war passiert? Der Stadtrat sollte wegen der Corona-Krise mit nur 23 statt 45 Mitgliedern im Rathaus tagen – unter Berücksichtigung der Stärke der Fraktionen. Oberbürgermeisterin Christiane Blatt hatte zu Beginn der Sitzung darauf hingewiesen, dass sie sich mit den Fraktionschefs in einer Telefonkonferenz darauf geeinigt habe. Doch dann meldete sich Linken-Fraktionschef Paul Ganster zu Wort und fragte, ob dieses Vorgehen rechtmäßig sei. Es könne doch sein, dass bei einem vollzähligen Stadtrat die Abstimmungen ganz anders ausgehen würden und er fragte, warum der Rat nicht in der Hermann-Neuberger-Halle tage. Darauf entgegnete Blatt, auch Ganster habe diesem Vorgehen in der Telefonkonferenz zugestimmt. Doch Ganster sagte: „Ich habe erhebliche Bedenken, dass wir rechtssichere Beschlüsse fassen können.“ Denn er habe in der Zwischenzeit mit Juristen gesprochen. Bei der Abstimmung, ob die Geschäftsordnung so geändert werde, dass der Rat mit 23 Mitgliedern tagt, stimmte Ganster als einziger dagegen – und Blatt erklärte, damit sei die Sitzung beendet.