Verbandsgemeinderat Thomas Hohn (FDP) steht zur Ampel
Hornbach · Die Verbandsgemeinderat Zweibrücken-Land hat David Betz (SPD) zum ersten Beigeordneten gewählt.
David Betz (SPD) ist neuer erster Beigeordneter der Verbandgemeinde Zweibrücken-Land. Für den 39-jährigen Contwiger stimmten alle 18 anwesenden Ratsmitglieder der SPD-FDP-Grünen Koalition. Auf den Gegenkandidaten Klaus Martin Weber (FDP) entfielen 13 Stimmen. So viele Mtglieder haben die CDU und die UWG im Rat. „Jetzt schauen wir, dass sich die Verbandsgemeinde weiter entwickelt“, blickte der ausgebildete Redakteur nach vorne.
„Ich fühle mich gebauchpinselt. Aber ich stehe dafür nicht zur Verfügung und lehne das ab“, hatte zuvor Thomas Hohn (FDP) den Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Bernhard zurückgewiesen. Der ab dem 1. Juni im Amt befindliche Bürgermeister der Verbandsgemeinde wollte, dass Hohn wie bisher erster Beigeordneter bleibt. Bernhard: „Hohn hat eine gute Arbeit gemacht.“ Doch bereits im Koalitionsvertrag hatten SPD, FDP und Grüne vereinbart, dass im Falle einer Niederlage Jürgen Gundackers (SPD) bei der Bürgermeisterwahl ein SPD-Vertreter erster Beigeordneter wird. „Und an den Vertrag halte ich mich“, betonte Hohn.
Zumal es für den Hornbacher keinen Unterschied mache, ob er erster, zweiter oder dritter Beigeordneter sei, wie er nach seiner Wahl zum zweiten Beigeordneten sagte. 30 Ratsmitglieder stimmten mit Ja, eine Nein-Stimme. „Wir sitzen alle in einem Boot und müssen zusammenhalten“, warb Hohn für Zusammenarbeit aller Parteien. Der bisherige zweite Beigeordnete Bernd Hofer (Grüne) wurde von 25 Ratsmitgliedern, bei sechs Nein-Stimmen, zum dritten Beigeordneten gewählt. Die bisherige dritte Beigeordnete Doris Schindler (SPD) stand nicht mehr zur Verfügung. Schindler bleibt weiter im Verbandsgemeinde-Rat.
Bereits nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte der neue VG-Rat in der Hauptsatzung festgelegt, dass den Beigeordneten Geschäftsbereiche übertragen werden. Schon damals hatten sich CDU und UWG dagegen ausgesprochen. „Ich frage mich immer noch, welche Aufgaben damit verbunden sind und welche Weisungsbefugnisse die Beigeordneten haben“, monierte Martina Wagner (CDU) weiter die Regelung.
Die Richtlinienkompetenz und die disziplinarische Hoheit habe der Bürgermeister betonte Gundacker. Allerdings sei es sinnvoll, dass sich die Beigeordneten sich um die „wichtigen Themen“ kümmern. So ist Betz zuständig für Kommunikation, Bildung und Soziales, Hohn für Feuerwehr und Katastrophenschutz sowie Hofer für Klimaschutz, Energie, Natur und Umwelt. SPD, FDP und Grüne stimmten für die Verteilung der Geschäftsbereiche. CDU und UWG dagegen. Bernd Kipp (UWG) hatte zuvor vergebens beantragt, den Tagesordnungspunkt zu verschieben.
Die Kleinsteinhauser Bürgermeisterin Wagner äußerte sich kritisch über die Möglichkeit, dass die Verbandsgemeinde „Dinge anschiebt, die unnötig Geld kosten“. Die VG sei in erster Linie dazu da, die Verwaltung der Ortsgemeinden, die sie finanzieren, zu führen. Fred Konrad (Grüne) hörte sah das als Kritik an der Verbandsgemeinde-Verwaltung. Da hätten bis vor einem Dreivierteljahr CDU-Vertreter an verantwortlicher Stelle – als Beigeordnete – mitgewirkt.
