| 00:00 Uhr

Wer bezahlt? Straßen und Bürgersteige werden von allen genutzt

Lebach. Einmalige Zahlungen zum Gehwegeausbau oder wiederkehrende Ausbaubeiträge? Darüber diskutierte der Lebacher Stadtrat. Püttlingen erhob als erste Kommune im Saarland wiederkehrende Beiträge und berichtete im Rat über die Erfahrungen damit. Monika Kühn

100 000 Euro und einen erhöhten Arbeitsaufwand musste Püttlingen investieren, als die Kommune vor 13 Jahren als erste Gemeinde im Saarland wiederkehrende Ausbaubeiträge von den Grundstückseigentümern einforderte. Seither habe Püttlingen fünf Millionen Euro in den Straßenausbau investiert, 3,3 Millionen davon haben die Bürger aufgebracht. Klaus Nickels, Stadt Püttlingen , informierte darüber in der Stadtratssitzung, zu der auch mehrere Bürger gekommen waren. Püttlingen habe drei Abrechnungsgebiete, für ein Grundstück mit 500 Quadratmetern erhebe die Kommune 45 Euro, um einmal eine Hausnummer zu nennen. Eine rege Diskussion entwickelte sich. Warum sollen nur Grundstückseigentümer zahlen? Die Straßen werden doch von allen benutzt. Wie ist es mit Firmen oder mit gemeindeeigenen Gebäuden? Auch diese werden in Püttlingen zur Kasse gebeten. Lebach müsste für jeden seiner elf Stadtteile ein Abrechnungsgebiet einrichten. Maurer verdeutlichte auch, berücksichtige man eine Nutzungsdauer von 25 bis 30 Jahren, dass die Bürger in der Summe gleich viel zahlen, nur dann auf die Jahre verteilt.

In der Sitzung zog Markus Epple vom Zentrumsmanagement eine positive Bilanz der zweijährigen Zusammenarbeit mit der Stadt und dem Verkehrsverein. 22 Projekte seien angestoßen worden, 18 ungesetzt. Dazu zählen die Einführung eines Immobilienstammtisches, die Etablierung des Lebach Gutscheins, Impulsvorträge, Kooperationsprojekte und die Mitwirkung an Events wie beim Vorstellen des Bitscher Platzes oder des Kreisels unner der Breck. Auch hinter den Kulissen habe es zahlreiche Einzelberatungen mit Immobilienbesitzern und dem Fachhandel gegeben. Das Projekt, das als eines der ersten von seiner Beratungsgesellschaft angestoßen wurde, sei nun am Ende realisiert worden: Die Umgestaltung der Theelbrücke. Über eine Fortführung des Vertragsverhältnisses soll in einer der nächsten Sitzungen beraten werden.