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Meinung Haushalt
Stadtverwaltung lähmt sich selbst

FOTO: Roby Lorenz / SZ
Von Monika Kühn

Seit Jahren wehrt sich die SPD in Lebach gegen Erhöhungen der Kindergartengebühren. Verständlich, da  auf Landesebene beitragsfreie Plätze gefordert werden. Doch ob sich die SPD diesmal mit ihrer harschen Ablehnung einen Gefallen getan hat,  ist fraglich. Gut möglich, dass nun der Haushalt von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt wird. Der Einwand des Kämmerers verlief in diese Richtung. Wird der Haushalt nicht genehmigt, muss nicht nur erneut diskutiert werden, der Verwaltung sind in dieser Zeit so ziemlich die Hände gebunden. Ohne Haushalt werden keine Projekte auf den Weg gebracht. Egal ob im Brandschutz, bei den Straßensanierungen oder im Friedhofswesen. Dass  es in Lebach ohnehin schleppend bei der Umsetzung von Beschlüssen und Projekten zugeht, wurde in der Sitzung sehr deutlich. Wenn mehr Führungskompetenz gefordert wird oder sich Beschwerden häufen, dass monatelang auf Briefe seitens der Bürger oder Ortsräte nicht geantwortet werde, dann hat die Verwaltung ein Problem. Nimmt sie dieses nicht ernst oder hängt es am Personalabbau? Eine Aufgabe, die sich Brill und seine Mannschaft mit ins neue Jahr nehmen müssen.