CDU-Fraktionschef Rabel ruft Oberbürgermeister zur Ordnung

Völklingen. Stefan Rabel, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Völklinger Stadtrat, hat gestern Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Stadtrat in Sachen Haushalt aufgefordert

Völklingen. Stefan Rabel, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Völklinger Stadtrat, hat gestern Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Stadtrat in Sachen Haushalt aufgefordert. Zu einer von Lorig in alleiniger Initiative gestarteten Internet-Umfrage (die SZ berichtete) meinte Rabel, dadurch sei eine "sehr schwierige Situation" entstanden, die das Finden vernünftiger Lösungen erschwere. Land und Kommunen hätten in den vergangenen Jahrzehnten über ihre Verhältnisse gelebt, und Völklingen stehe nun vor Haushaltsberatungen, die es in ihrer Tragweite noch nie gegeben habe. Rabel: "Diese können aber nicht so ablaufen: Der Stadtrat beschließt die Grausamkeiten, und der Oberbürgermeister hält sich raus und verteilt auch noch die vorhandenen Gelder für Festivitäten." Eine Haushaltssanierung könne nicht zu 90 Prozent über die Erhöhung von Steuern und Gebühren funktionieren, auch wenn dies nicht ganz auszuschließen sei. Ansonsten gebe es auch noch ganz andere Ansatzpunkte als die Grundsteuer, etwa die Möglichkeit, die Vereine in einem zumutbaren Verhältnis an den Kosten für städtische Hallen und Sportanlagen zu beteiligen.Die CDU-Fraktion führe eigenständig ihren Dialog mit den Bürgern. Ansonsten sei sie gerne bereit, Anregungen zu prüfen, die sich aus Lorigs Internet-Umfrage ergäben. Auf diesem Weg entstehe aber keinesfalls ein repräsentatives Meinungsbild, das politische Entscheidungen ersetze. Rabel: "Es wäre vernünftig gewesen, die Fraktionschefs im Vorfeld zumindest von der geplanten Umfrage zu informieren." > Seite C 2: Weitere Berichte er

Foto: CDU

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