Sulzbach Sulzbacher Defizit aus 2018 ist rund fünf Millionen kleiner als erwartet
Sulzbach · In der Sitzung des Sulzbacher Stadtrates am Donnerstag ging es um das Haushaltsergebnis der Stadt des Jahres 2018. Mehrheitlich erteilte der Rat Bürgermeister Michael Adam und seinen Beigeordneten die Entlastung.
Nur die Freien Wähler stimmten dagegen. Prinzipiell sehen die Finanzen der Stadt weniger schlecht aus als ursprünglich prognostiziert: Statt des erwarteten Defizits von rund acht Millionen Euro beläuft sich der Jahres-Fehlbetrag auf „nur“ 2,68 Millionen Euro. Das deutlich verbesserte Ergebnis lässt sich vor allem auf die von 14,8 auf 19,8 Millionen Euro gestiegenen Steuereinnahmen zurückführen. Dennoch ist die Summe der Liquiditätskredite von 20,6 Millionen auf 21,2 Milionen Euro angewachsen.
„Wir sind der Auffassung, dass die Praxis der Rechnungsprüfung den gesetzlichen Vorschriften nicht genügt“, begründete FW-Fraktionssprecher Dietmar Holzapfel die Ablehnung, die bei den anderen Fraktionen Unverständnis auslöste. Holzapfel habe im Rechnungsprüfungsausschuss einfach nicht die notwendigen Anträge gestellt, erklärte Karlheinz Christmann (SPD). Jochen Wagner (CDU) Bezeichnete die Kritik als nicht konstruktiv. – Und letztlich blieb der Einwand des ehemaligen FW-Bürgermeisterkandidaten auch erfolglos.
Einstimmigkeit herrschte dann bei der Fortführung der Buslinien 132 und 173, die vor allem Sulzbach und Quierschied miteinander verbinden und die überwiegend von Schülerinnen und Schülern genutzt werden. Hier hatte es Ärger gegeben, nachdem der bisherige Linienbetreiber, die Firma Wobido, in Insolvenz gegangen und die Firma Saar-Mobil kurzfristig eingesprungen war. Denn Saar-Mobil hatte statt der bisherigen 22 550 Euro nun 83 768 Euro als monatliche Ausgleichszahlung verlangt und forderte jetzt eine Abschlagszahlung.
Holzapfel sagte, dass der für den öffentlichen Personennahverkehr zuständige „kleine Zweckverband“ bei der Notvergabe „einen Blankoscheck an die Firma Saar-Mobil“ ausgestellt habe. Bürgermeister Adam lobte dagegen noch einmal die schnelle Fortführung der Linie durch das Unternehmen und gab zu bedenken, dass alleine die Lohnerhöhung der Busfahrer nach dem jüngsten Tarifstreit die Betriebskosten für die Firmen deutlich in die Höhe treibe. Ein Wirtschaftsprüfer soll nun die Zahlen durchleuchten. Sulzbach wird – zähneknirschend – die Abschlagszahlung leisten.
