Weniger Papier und mehr Transparenz im Rathaus

Riegelsberg · Die Gemeinde Riegelsberg will sich ein Ratsinformationssystem zulegen. Den Antrag dazu stellte die Linke in der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Alle Fraktionen stimmten zu, dass die Verwaltung ein Konzept für die Einrichtung eines modernen Ratsinformationssystems erarbeiten und die dafür notwendigen Kosten ermitteln soll.

Unter einem Ratsinformationssystem versteht man ein spezialisiertes, computergestütztes Informationssystem, das sowohl die Räte, als auch die Bürger nutzen können. Viele Kommunen in Deutschland haben es längst im Einsatz. Das System liefert, nur von den Ratsmitgliedern abrufbar, Daten über Protokolle, Sitzungen, Verwaltungsangelegenheiten und Beschlüsse. Öffentlich - und damit auch für den Bürger einsehbar - sind Sitzungstermine der Orts- und Gemeinderäte sowie der Ausschüsse, die dazugehörigen Tagesordnungen und die Sitzungsvorlagen. Das System liefert zudem Informationen über die Besetzung der Ausschüsse, Gremien und Räte. Und durch Recherchefunktionen soll es dem Bürger ermöglicht werden, sich über den Stand der Entscheidungen zu den Belangen der Gemeinde zu informieren.

Für die Verwaltung ist es von Vorteil, dass man mit einem solchen System dem "papierlosen Büro" näherkommt, da Protokolle und Sitzungsunterlagen per E-Mail verschickt werden können.

Die Gemeinde Heusweiler hat ein solches Ratsinformationssystem auf ihrer Homepage schon lange im Einsatz. Dort ist die Informationsmöglichkeit für den Bürger riesengroß. Auch in Saarbrücken und Püttlingen gibt es ein solches System, doch dort ist es ausschließlich den Ratsmitgliedern zugänglich. Birgit Huonker (Die Linke) freute sich sehr über die einstimmige Zustimmung des Gemeinderates: "Es geht auch um Bürgerfreundlichkeit. Mit einem solchen System können Ratsbeschlüsse transparenter zur Verfügung gestellt werden, und alles wird viel besser öffentlich nachvollziehbar."

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