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Riegelsberger Gemeinderat tagt mit Mindestabstand

Rat Riegelsberg : Riegelsberger Gemeinderat tagt mit Mindestabstand

In ungewöhnlicher Form tagt der Riegelsberger Gemeinderat am Montag, 23. März, ab 18 Uhr im Rathaussaal. Um das Ansteckungsrisiko in der Corona-Krise zu minimieren, nehmen an der Sitzung nur 17 statt 33 Ratsmitglieder teil.

Sieben von der CDU, sechs von der SPD, zwei von den Grünen sowie je ein Vertreter der Linken und der AfD. Die Zusammensetzung entspricht dann in der Relation etwa der Vollbesetzung des Rates – das ursprüngliche Mehrheitsverhältnis bleibt gewahrt.

Themen mit voraussichtlich größerem Redebedarf, wie das geplante Wohngebiet Auerberg und die Gebundene Ganztagsschule, sollen nicht auf die Tagesordnung, um lange Diskussionen zu vermeiden. Die Sitzung soll zudem zügig zu Ende gebracht werden. Bei den 17 Plätzen im Sitzungssaal wird der Sicherheitsabstand von je zwei Metern gewahrt. Zuschauer müssen auf der Empore Platz nehmen.

Auf der Tagesordnung stehen der Bebauungsplan für die Fläche Ecke Walpershofer Straße/Saarbrücker Straße, der Kita-Neubau im Gisorsviertel, Zuschussanträge des Blasorchesters und der evangelischen Kirchengemeinde sowie der Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes. Es gibt auch eine Einwohner-Fragestunde: Vor Eintritt in die Tagesordnung können Bürger Fragen stellen.