Feste Fronten ums Feste feiern
Riegelsberg · Ein Ortsrat muss in vielen Belangen gehört werden, hat aber nur in wenigen Bereichen die eigentliche Entscheidungsbefugnis – etwa bei der Gestaltung bestimmter Feste. Die Mehrheit im Riegelsberger Ortsrat nimmt es dennoch gelassen, dass die Gemeindeverwaltung Planungen übernommen hat.
Eine verärgerte Patricia Dillinger dominierte die jüngste Sitzung des Riegelsberger Ortsrates. Bei mehreren Wortmeldungen ließ sie durchklingen, dass sie mit der Arbeit des CDU-geführten Ortsrates nicht einverstanden ist.
In der Sitzung ging es vornehmlich um die Vorbereitung von Festen und Veranstaltungen. Für zwei dieser Feste (Frühlingsfest und Oktoberfest mit Seniorennachmittag) hatte die Verwaltung Programmvorschläge erarbeitet und dem Ortsrat unterbreitet. Doch die Vorbereitung solcher Veranstaltungen ist, laut Kommunalem Selbstverwaltungsgesetz (KSVG), eine Aufgabe des Ortsrates. Darauf wies Patricia Dillinger (Die Linke ) ausdrücklich hin: "Das Frühlingsfest ist eine Ortsratssache. Das Rathaus hat bei der Vorbereitung zwar gute Arbeit geleistet, aber wir wünschen uns, dass der Ortsrat in die Vorbereitung wieder mehr eingebunden wird und seine Kompetenz wiedererlangt."
CDU-Sprecher Denis Detzler konterte den Vorwurf damit, "dass die CDU ihre Kompetenz nicht untergraben sieht". Detzler weiter: "Die Planungen waren immer gut, wir haben kompetente Leute im Rathaus."
Dies bestritt Patricia Dillinger, die bis Juli 2014 stellvertretende Ortsvorsteherin war, auch nicht. Sie erinnerte jedoch daran, dass die früheren Ortsräte immer Kommissionen gebildet hatten, um Veranstaltungen zu planen. "Das ist jetzt wohl anders. Jetzt müssen wir als Ortsrat ständig nachfragen, was geplant ist. Das kann ja wohl nicht sein."
Dillinger forderte, dass wenigstens nachträglich, also noch in der laufenden Ortsratssitzung, Kommissionen gebildet werden, die Programmvorschläge für die geplanten Feste einbringen könnten. Doch Harry Görens (SPD ) meinte (er erklärte es später als ketzerisch gemeinte Bemerkung): "Brauchen wir denn überhaupt noch eine Kommission? Es ist doch alles hervorragend vorbereitet." Diese Aussage machte Dillinger wütend: "Mich wundert es auf Grund des Ablaufes der heutigen Ortsratssitzung absolut nicht, wenn die Bürger der Meinung sind, wir brauchen die Ortsräte nicht mehr."
Zum Thema:
Auf einen BlickFrühlingsfest: Die Gemeinde Riegelsberg wird am Sonntag, 26. April, von 13 Uhr bis 18 Uhr, ein Frühlingsfest in Verbindung mit dem Spatenstich für den Umbau des Marktplatzes feiern. Sechs Aussteller haben bisher ihre Teilnahme zugesagt. Im Programm gibt es ein Schätzspiel, Line Dancer treten auf, und das Riegelsberger Blasorchester musiziert. Wegen des Spatenstichs wird das Frühlingsfest vom Rathausvorplatz auf den Marktplatz verlegt. dg
