Vom Sorgenkind zum Musterschüler
Quierschied · Beim Wort „Nachtragshaushalt“ schrillen normalerweise Alarmglocken. Mehrausgaben der öffentlichen Hand drohen - nicht so bei dem Zahlenwerk, das Quierschieds Bürgermeister Lutz Maurer am kommenden Donnerstag (14. Juli) dem Gemeinderat vorstellen wird.
Im Gegensatz zu den Vorabberechnungen des Doppelhaushaltes 2015/16 steht der aktuelle Finanzhaushalt der Gemeinde Quierschied um rund 1,5 Millionen Euro besser da als erwartet. "Ein Nachtragshaushalt ist erforderlich, wenn sich grundsätzlich etwas bei den Ein- und Ausgaben verändert", gibt sich Verwaltungschef Lutz Maurer sachlich, "wir haben die gesamte Haushaltssituation noch einmal kritisch betrachtet und verschiedene Maßnahmen getroffen, die jetzt und auch in Zukunft wirksam sein werden. Aber natürlich sind nicht alle Gründe, die zu diesem positiven Ergebnis geführt haben, von uns beeinflussbar."
So macht vor allem die so genannte Schlüsselzuweisung vom Land in Höhe von 1,3 Millionen Euro den größten Teil der Mehreinnahmen aus. "Die Schlüsselzuweisung berechnet sich diesmal aus dem Jahr 2014, wo wir wegen einer großen Steuernachzahlung - eher defensiv - mit deutlich weniger gerechnet haben", sagt Kämmerer Toni Schönenberger, nennt aber auch Punkte, für die Quierschied mehr Geld ausgeben muss: "Die Regionalverbandsumlage ist erneut um 400 000 Euro gestiegen, auch die Musikschule wird in diesem Jahr fast 50 000 Euro mehr kosten, als ursprünglich erwartet."
Die weltweit niedrigen Zinsen sind von Quierschied natürlich nicht zu beeinflussen. Maurer, der vor seinem Amtsantritt in der freien Wirtschaft im Bereich Controlling gearbeitet hat, weiß sie aber für die Gemeinde zu nutzen: "Wir haben aktuell eine Zinsersparnis von rund 200 000 Euro und befinden uns in Gesprächen zur Optimierung unseres Kreditportfolios."
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt sieht Quierschied auf dem richtigen Weg - nicht erst seit heute. "Eine voraussichtliche Verbesserung des Jahresergebnisses um 1,5 Millionen Euro trotz Flüchtlingskrise und vieler Investitionen ist beachtlich und kann von uns nur begrüßt werden", so Schmidt, "der unter Karin Lawall begonnene Sanierungskurs findet seine Fortsetzung auch unter Bürgermeister Lutz Maurer. Quierschied ist im Plan, das strukturelle Haushaltsdefizit von rund 1,3 Millionen Euro planmäßig bis 2024 abzubauen. Das ist derzeit nicht für jede Kommune leistbar." Quierschied dagegen schafft derzeit die Vorgaben der Schuldenbremse.
Für die CDU-Fraktion sei besonders der Kommunale Entlastungsfonds (KELF) eine Erfolgsgeschichte. Aktuell spült diese Maßnahme der Landesregierung 407 000 Euro in die Gemeindekasse. "Zwischen 2013 und 2015 sind sogar rund 1,25 Millionen Euro an KELF-Mitteln in die Gemeinde geflossen, die zur Kredittilgung verwendet werden", sagt Fraktionssprecher Timo Flätgen und betont, "dass durch die Schuldenbremse keine Investitionen verhindert werden. Dies zeigen etwa die Bauprojekte zum neuen Veranstaltungssaal in Quierschied oder zur neuen Ortsmitte im Göttelborner Konzertwald. Das sind sinnvolle Investitionen in die Zukunftsfähigkeit und Lebensqualität unserer Gemeinde, die solide finanziert sind."
Quierschied , vor einigen Jahren noch ein finanzpolitisches Sorgenkind, scheint sich zum Musterschüler gewandelt zu haben.
