Windparks auf dem Prüfstand

Homburg · Mehrheitlich verabschiedete der Homburger Stadtrat in seiner Sitzung ein Prüfungsverfahren, wie es mit der Windenergie im Stadtgebiet weitergehen könnte. Die Meinungen innerhalb der Fraktionen gehen nach wie vor auseinander.

Wie soll die Zukunft der Windenergie in Homburg aussehen? Darüber wird am Ende eines langen Prozesses der Flächennutzungsplan "Windenergie" Auskunft geben. In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause brachte der Homburger Stadtrat die Änderung des Plans auf den Weg. Und auch wenn am Ende bei 13 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen die Stadtratsmitglieder mehrheitlich für den Start des Verfahrens stimmten: Der Riss bei diesem kontroversen Thema ging und geht quer durch die Parteien.

Zum Hintergrund: Um einen grundsätzlich rechtlich möglichen "Wildwuchs" beim Bau von Windkraft-Anlagen zu verhindern, sind die saarländischen Kommunen dazu aufgefordert, in einer so genannten Positiv-Planung und nach entsprechender Überprüfung Flächen auf ihren Gemarkungen auszuweisen, auf denen Windkraft möglich ist - sofern solche Flächen existieren. Im Stadtgebiet von Homburg brachte eine erste Einschätzung drei potenzielle Flächen hervor: neben der schon bekannten "Weißen Trisch" bei Kirrberg auch die Waldkuppe bei Sanddorf und die Einöder Höhe (wir berichteten). Den Einöder Stadtratsmitgliedern machte vor allem die Fläche in ihrem Gemeindebezirk große Sorgen. Daniel Neuschwander von der SPD fasste seine Bedenken in einer zweiseitigen Stellungnahme zusammen. In der war unter anderem zu hören, dass der mit 800 Metern gewählte Abstand zur Wohnbebauung schlicht zu gering sei. "Der Ortsrat befürchtet erheblich Auswirkungen auf die nahe gelegenen, reinen Wohngebiete", so Neuschwander, "andere Bundesländer arbeiten mit 1200 Metern." Auch habe die Einöder Höhe für die Bürger vor Ort einen hohen Stellenwert als Naherholungsgebiet - für Neuschwander angesichts der von ihm kritisierten Verkehrsbelastung in Einöd von großer Bedeutung und ein klares Argument gegen eine Ausweisung als Ansiedlungsfläche für Windenergie. Neuschwanders Forderung: Das Gebiet in Einöd gar nicht erst in den jetzt begonnenen Überprüfungsprozess einzubringen.

Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD ) wollte dem nicht folgen. Denn es ginge eben jetzt im Verfahren darum, rechtssicher zu prüfen, welche Fläche tatsächlich nutzbar seien. Würde man hier die Einöder Höhe von vornherein ausschließen, befürchte er, so Schneidewind, im späteren Verlauf mögliche Angriffspunkte für Klagen.

Winfried Anslinger von den Grünen konnte die von Neuschwander vorgebrachten Argumente zum Teil nachvollziehen. Aber er wies auch darauf hin, dass es nun darum gehe, in einem "gerechten Verfahren" eine Entscheidung zu finden, die allen Belangen Rechnung trage - vom Naturschutz bis zu den Investoren. "Von daher ist es gut, dass wir dieses Verfahren nun beginnen. Denn wir wollen die Energiewende." Barbara Spaniol , Fraktionssprecherin der Linken, hingegen sah keine große Mehrheit mehr pro Windkraft in der Bevölkerung. "Wir wollen das in dieser Form und in diesem Umfang nicht in Homburg . Deswegen stimmen wir dagegen."

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