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Großprojekte als Zukunftsinvestitionen

Großprojekte als Zukunftsinvestitionen

Flüchtlingskrise auf der einen Seite, weitere Haushaltseinsparungen auf der anderen: Die Stadt Homburg steht vor einem schwierigen Jahr. Das machten auch die Redner beim SPD-Neujahrsempfang am Freitagabend deutlich.

"Eine Stadt braucht nicht nur eine Politik, sondern auch Menschen, die sich engagieren." Mit diesen Worten begrüßte Stadtverbandsvorsitzender Wilfried Bohn die Gäste im vollbesetzten Saalbau zum Neujahrsempfang der Homburger SPD . In diesem Zusammenhang dankte Bohn allen Ehrenamtlichen - von den Maltesern über die Homburger Tafel bis zu den zahlreichen Helfern, "die im Flüchtlingszelt die Ärmel hochkrempeln".

Die Entwicklung der Innenstadt sei weiterhin Herzensangelegenheit der Sozialdemokraten: "Wir stehen ohne Wenn und Aber zur Bebauung des Enklerplatzes." Aber auch die Weiterentwicklung des Marktplatzes sei wichtig, wenngleich hier schon viel geschehen sei.

Dass 2015 in Homburg insgesamt viel passiert ist, darauf verwies auch der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Gerhard Wagner. Er erinnerte unter anderem an die Einweihung der Musikschule in Erbach, an das Richtfest am Schlossberg auf dem ehemaligen Schmittschen Anwesen, an die neuen Kunstrasenplätze in Kirrberg und Bruchhof oder an die Baumaßnahmen auf dem Marktplatz der Investoren-Familien Sehn und Nardi. Als eher unangenehm bezeichnete Wagner die Teilschließung von vier Friedhöfen und die Tatsache, dass der Haushaltsentwurf ein weiteres Mal von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt worden sei. Hier müsse millionenschwer nachgebessert werden. Im Hinblick auf größere Investitionen in der Stadt ist für Wagner die städtische Tochter HPS (Homburger Parkhaus- und Stadtbus-Gesellschaft) inzwischen "das wichtigste Instrument", um bei der aktuellen Haushaltslage überhaupt noch etwas umsetzen zu können.

Die Haushaltssituation treibt auch Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind um. "Wir haben schon schwer geblutet mit Steuererhöhungen, haben zusätzlich gespart." Dennoch reiche dies nicht. Die Stadt verfüge über einen Etat von netto 80 Millionen Euro, davon seien schon 60 Millionen durch Kreisumlage, Personalkosten und für Schulen und Kindertagesstätten weg. "Wenn ich vom Rest eine weitere Million Euro herausnehme, muss irgendetwas zwangsläufig auf der Strecke bleiben." Der OB sieht hier eine Benachteiligung der Stadt, es müsse noch einmal nachverhandelt werden. Denn man habe auch die Verantwortung, die weichen Standortfaktoren, wie das kulturelle oder sportliche Angebot, voranzutreiben. "Trotz dieser schwierigen Gratwanderung arbeite der Stadtrat gut zusammen. Aber wir brauchen ganz klar Unterstützung vom Land."

Schneidewind hofft, dass die B 423-Umgehung in diesem Jahr im Bundesverkehrswegeplan endlich aufs Gleis gesetzt wird. Sie biete auch eine Zukunftsperspektive für das DSD-Gelände. Im Hinblick auf die Entwicklung am Zunderbaum benötige man außerdem die Verkehrslösungen an der Autobahn 6 - die Drei-Ohren-Variante und den neuen Ostanschluss. "In Sachen Enklerplatz und Vauban-Carree sind wir uns einig im Rat." Die Geschäftsbebauungen könnten, so Schneidewind, ähnliche Frequenzbringer für die gesamte Innenstadt sein, wie die 2015 umgesetzten Neuerungen auf dem Marktplatz. Allen dankte der OB abschließend für die gute Zusammenarbeit innerhalb der Stadt - "viele bringen sich ein".