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Stadtrat Homburg sucht nach neuem Termin für Sitzung zur OB-Abwahl

Abfrage in Homburg läuft weiter : Ratssitzung nicht mehr in dieser Woche

Noch ist unklar, ob die vertagte Sitzung des Homburger Stadtrates zur OB-Abwahl als Videokonferenz abgehalten werden darf.

Eine Stadtratssitzung gab es am Donnerstagabend in Homburg nicht, die wurde vertagt. Beantragt hatte dies die Fraktion der Linken, da sie sich nach einer Covid-19-Erkrankung in vorsorglicher Quarantäne befindet und daher alle vier Mitglieder nicht dabei sein konnten (wir berichteten). Es war am Ende eine deutliche Entscheidung für eine Verschiebung: 30 Stimmen von CDU, Grünen, AfD und einem Abweichler aus dem SPD-Lager dafür, 15 dagegen aus den Reihen der FDP, SPD und der FWG.

Mittlerweile steht fest: Ganz schnell gehen wird es nicht mit einem neuen Termin für die verschobene Zusammenkunft. Das ist deswegen relevant, da es auch um das Abwahlverfahren gegen den derzeit suspendierten Homburger OB Rüdiger Schneidewind (SPD) gehen sollte. Jürgen Schäfer (SPD) hatte am Freitag bestätigt, dafür stimmen zu wollen, was die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit wieder wahrscheinlicher macht.

Noch vor dem Wochenende hatte die Stadt eine Abfrage bei allen Ratsmitgliedern gestartet, ob denn eine solche Sitzung auch als Videokonferenz abgehalten werden könne. Da die Pandemie derzeit diese Online-Form nicht mehr vorgebe, sei dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich, so die Information der Verwaltung. Man brauche bei 51 Ratsmitgliedern also 34 Stimmen für die Online-Variante. Die Frist für die Rückmeldung endete an diesem Montag, 19. Juli, 12 Uhr. Da hatten sich allerdings noch nicht alle zurückgemeldet, teilte die Stadt auf Anfrage mit. Man werde nun noch abwarten, denn: „Wir möchten jedem Mitglied die Chance geben, seinen ,Wunsch’ diesbezüglich zu äußern.“ Bis Mittwoch werde man die restlichen Antworten haben, es seien anscheinend noch mehrere Ratsmitglieder bis dahin verhindert, etwa weil sie im Urlaub sind. Zu den Fragen, ob die nötige Mehrheit schon erreicht wurde oder wie viele „Stimmen“ noch fehlen, wollte sich die Stadt am Montag noch nicht äußern. Was damit aber klar ist: In dieser Woche wird es definitiv keine Sitzung mehr geben, da eine solche mit mehrtägigem Vorlauf öffentlich bekannt gemacht werden müsste.

Erst wenn die Form Zusammenkunft – online oder in Präsenz, dann aber eher nach den Ferien – feststeht, geht es um den Termin. Grundlegend hatte Stefan Mörsdorf (CDU) angeregt, die Verwaltung solle prüfen, wie man künftig für solche Sonderfälle, kurzfristig eine Videokonferenz oder auch eine Hybridvariante – jeder hat die Wahl: vor Ort oder online zugeschaltet – ermöglichen könne.

Bevor am Donnerstag die Entscheidung fiel, hatte es eine ziemlich heftige Debatte gegeben. Die Grünen und die CDU waren klar dafür, sich solidarisch zu zeigen und die Sitzung zu verschieben. Wilfried Bohn (SPD) und Jörg Kühn (FDP) sahen dies kritisch. Man solle nicht den ganzen Rat in Haftung nehmen „wegen einer Ansteckung bei einer privaten Feier in eine Risikogebiet“, so Bohn. Auch Thorsten Bruch (FWG) wollte die Sitzung nicht vertagen, schließlich könne es in Pandemiezeiten immer wieder mal vorkommen, dass es „einen treffe“. Axel Ulmcke (FWG) forderte dazu auf, taktische Spielchen zu unterlassen. Es gehe hier doch hauptsächlich um den Tagesordnungspunkt zur Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Schneidewind. Und da hätten sich nun die Mehrheiten verschoben. Wilfried Bohn (SPD) bat zudem darum, dass die Mitglieder der Linken Atteste vorlegen, die eine Quarantäne bescheinigen.

Barbara Spaniol (Linke) hatte sich am Tag nach der Entscheidung mit Details gemeldet: „Unsere Fraktion ist mit einem nicht leicht verlaufenden Corona-Fall und der damit verbundenen Quarantäne, einer weiteren Quarantäne-Anordnung bis zum 27. Juli sowie zwei vorsorglichen freiwilligen Quarantänen wegen Kontakten innerhalb der Fraktion im Vorfeld der Stadtratssitzung belastet.“ Die Testergebnisse von zwei Kollegen standen da noch aus. „Es gehört zum verantwortungsvollen Umgang in schwieriger Pandemiezeit, gerade in einer solchen Situation nicht an einer Ratssitzung teilzunehmen, um die Gesundheit der Rats- und Verwaltungsmitglieder sowie der anwesenden Gäste nicht zu gefährden.“

Da noch unklar ist, wann der Stadtrat zusammenkommt, wurde eine Sache bereits vorgezogen. Das Homburger Kombibad hat nun auch seinen Hallenbadteil geöffnet. Hier gebe es einen einstimmigen Beschluss der Homburger Bädergesellschaft und im Haupt- und Finanzausschuss. Der Bürgermeister könne so etwas im Fall der Dringlichkeit entscheiden, müsse aber bei nächster Gelegenheit den Stadtrat informieren, hieß es am Freitag von der Stadt-Pressestelle. Wenn man mit den Öffnungsschritten im Bad abwarte, dann seien die Sommerferien vorbei. Es geht hier – natürlich – um die Kosten: Die Stadt soll zusichern, dass sie die Mehrkosten durch die Bädergesellschaft übernimmt. Laut den Unterlagen zur Sitzung belaufe sich das Defizit für den alleinigen Freibadbetrieb auf etwa 63 000 Euro pro Monat, wobei man in der Zeit der Schließung wegen des Lockdowns die Kosten weiter habe reduzieren können.

Öffnet nun auch die Schwimmhalle, dann fielen weitere 35 000 Euro monatlich an, insgesamt koste der pandemiebedingte Teilbetrieb von Freibad und Hallenbad rund 98 000 Euro.