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Stadtratssitzung Homburg könnte wegen Corona-Quarantäne ausfallen

Corona-Quarantäne : Ratssitzung zur OB-Abwahl wird möglicherweise vertagt

Die Sitzung des Stadtrates Homburg steht auf der Kippe.

Die heutige Sitzung des Homburger Stadtrates, in der auch das Abwahlverfahren gegen den suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) eingeleitet werden sollte, könnte ausfallen. Hintergrund ist wohl ein Covid-19-Fall und eine damit verbundene Quarantäne-Anordnung für die gesamte  Fraktion der Linken im Homburger Rat.

Die Stadtverwaltung bestätigte, dass die Fraktion den Antrag gestellt habe, die Sitzung zu verschieben, da keiner der insgesamt vier Personen, anwesend sein könne.

Nun soll zu Beginn der Sitzung heute Abend darüber abgestimmt werden, ob verschoben wird oder nicht. Es scheint sich dafür eine Mehrheit abzuzeichnen. Unklar ist wohl, wann der Stadtrat dann in der Folge zusammenkommen kann und in welcher Form - vor Ort oder in einer Videokonferenz. 

Der Zeitpunkt ist wichtig. Könnte die Sitzung erst nach der Sommerpause stattfinden, würde es vermutlich nicht mehr klappen  mit einem Abwahlverfahren zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September, hieß es von der Stadt.

Grundlegend müsste eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat Homburg für die Einleitung des Abwahl-Verfahrens gegen Schneidewind stimmen, damit es angestoßen werden  könnte. Würden dann an dem Termin 30 Prozent der Wahlberechtigten für eine Abwahl stimmen, wäre diese besiegelt.

Für ein Votum pro Abwahl im Rat müssten wohl die Fraktionen von CDU, Grünen, Linken und AfD geschlossen zustimmen, SPD, FDP und FWG hatten erklärt, gegen die Abwahl stimmen zu wollen. Bei der AfD gab es zuletzt Irritationen um das Abstimmungsverhalten eines ihrer Mitglieder.