Stadtrat Blieskastel Der Stadtrat von Blieskastel tagt am Donnerstag online
Blieskastel · Die nächste Sitzung des Blieskasteler Stadtrates findet am Donnerstag, 17. Februar, ab 17.30 Uhr erneut online statt. Auf der Tagesordnung stehen neben Beratungen zur Bauleitplanung auch die Berichte der Senioren- und Behindertenbeauftragten.
Weiterhin wird über die erneute Aussetzung der Gebühren im Jahr 2022 zur sogenannten Sondernutzung der öffentlichen Verkehrsflächen (Beispiel Außenbestuhlung Gastronomie) debattiert. Diese waren den Nutzern im Rahmen der Corona-Pandemie erlassen worden. Hier hat sich die CDU für eine erneute Aussetzung starkgemacht. Die Kooperation von SPD und Grünen hat einen Antrag zum „Vorreiterkonzept Klimaschutz“ eingebracht, die CDU einen Antrag zu Windkraftanlagen im Kommunalwald und zum Ausbau der Stromnetze zur Unterstützung von Energie-Bürgerproduktion.
Die Stadtratsmitglieder nehmen an der Sitzung online teil. Für Gäste wird der öffentliche Teil der Stadtratssitzung im großen Rathaussaal einsehbar.
