Über vierstündige Zweibrücker Sitzung Nach Stadtrat: Mehrere Corona-Warnungen
Zweibrücken · Präsenzsitzung war wegen hoher Inzidenz umstritten. Der Kreistag dagegen tagt sicherheitshalber online.
Mehrere Teilnehmer und Gäste der jüngsten Zweibrücker Stadtratssitzung haben von ihrer Corona-Warnapp die Mitteilung erhalten: „Sie haben ein erhöhtes Infektionsrisiko, da Sie mindestens einer nachweislich Corona-positiv getesteten Person über einen längeren Zeitraum und mit einem geringeren Abstand begegnet sind.“
Als Datum des Kontakts wird der Tag der Ratssitzung genannt. Allein der öffentliche Teil dauerte am Mittwochabend über vier Stunden (obwohl die Stadt „so kurz wie möglich“ zu tagen angekündigt hatte). Einschließlich Verwaltungsleuten und Zuschauern waren dabei bis zu rund 90 Menschen gleichzeitig in der Hofenfels-Aula.
Bei mindestens zwei der Gewarnten steht definitiv fest, bei anderen ist es wahrscheinlich, dass es (sofern die Warn-App korrekt funktionierte) am Mittwoch keine weiteren nahen Kontaktpersonen gab – bei der Ratssitzung als mindestens eine infizierte Person gewesen sein muss. Möglicherweise sogar mehr, weil die dem Merkur bekannten Gewarnten einigen Abstand voneinander hatten (wobei es wohl weiter hinten mehr Fälle gab als vorne). Unter den Gewarnten waren Mitglieder verschiedener Fraktionen, aber auch mindestens ein Zuschauer.
Dass die Sitzung in Präsenz stattfand, obwohl es bei um ein Vielfaches niedrigeren Inzidenzzahlen schon erfolgreich durchgeführte Online-Ratssitzungen in Zweibrücken gab, hatte im Vorfeld zu scharfer Kritik durch die Ratsmitglieder Patrick Lang (Grüne) und Aaron Schmidt (Die Partei) geführt (wir berichteten).
Am Mittwoch lag die Sieben-Tage-Neuinfektionen-Inzidenz in Zweibrücken bei 1264. Das sind 1,54 Prozent der Stadtbevölkerung. Umgerechnet auf die Sitzungsteilnehmerzahl 90 wären damit – rein rechnerisch betrachtet – 1,4 infizierte Personen in der Sitzung wahrscheinlich gewesen.
Stadtsprecher Jens John erklärte am Freitagmittag auf Merkur-Nachfrage, ob und was der Stadt über Corona-Warnungen oder vielleicht sogar infizierte Teilnehmer bekannt sei, dies könne die Stadt nicht beantworten: „Es gibt keine Pflicht der anwesenden Gäste und Ratsmitglieder eine ,Meldung mit erhöhtem Risiko‘ durch die Corona-Warnapp an die Stadtverwaltung zu melden.“
John betonte, „dass sich die Stadtverwaltung mit der Durchführung der Ratssitzung an alle aktuell geltenden Regelungen gehalten hat. Bedeutet: Kontrolle der 3G-Regelung vor Zutritt zur Sitzung und durchgehende Maskenpflicht, auch am Platz. Zudem haben wir für Ratssitzungen aktuell die Aula des Hofenfels-Gymnasiums gewählt, die deutlich größere Abstände als beispielsweise der Ratssaal zulässt und zudem über eine sehr gute Lüftungsanlage verfügt, die auch am Mittwoch in Betrieb war.“
Es könne aber „bei jeder Veranstaltung passieren, dass zuvor noch negativ-getestete Personen am Tag darauf ein positives Testergebnis bekommen“, schrieb der Zweibrücker Stadtsprecher weiter.
Selbst wenn Teilnehmer oder Gäste der Sitzung sich als infiziert herausstellen sollten, habe „die Stadtverwaltung keine rechtliche Handhabe eine Kontaktnachverfolgung durchzuführen“, so John: „Die Kontaktnachverfolgung übernimmt, wenn überhaupt, das Gesundheitsamt.“
Das für Zweibrücken zuständige Gesundheitsamt ist bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz. Kreissprecher Thorsten Höh erklärte auf Merkur-Anfrage, bundesweit werde infolge der Überlastung der Gesundheitsämter in der Omikron-Wele Kontaktnachverfolgung seit einiger Zeit nur noch bei Personen aus Risikogruppen durchgeführt. Infizierte müssten nun selbst ihre Kontaktpersonen informieren.
Findet die Kreistagssitzung am Montag ebenfalls in Präsenz statt? „Nein, wir tagen wie das letzte Mal online“, antwortete Höh. Bürger können die Sitzung ab 15 Uhr im Offenen Kanal TV verfolgen: https://oktv-suedwestpfalz.de/index.php/m-livestream. Rechtlich wäre aber auch ein Präsenzsitzung möglich gewesen, bestätigte Höh.
Nach PM-Informationen bekam am Freitag keiner der Zweibrücker Sitzungsteilnehmer, von denen sich zumindest einige testen ließen, ein positives Coronatest-Ergebnis – allerdings dauert die Inkubationszeit durchschnittlich sechs Tage.
