Ortsrat Steinbach Steinbacher Ortsrat stimmt Haushalt zu
Steinbach · Grünes Licht für das Zahlenwerk aus Ottweiler, in dem sich der Ort „überraschend großzügig berücksichtigt“ sieht.
Im zweiten Anlauf hat der Ortsrat Steinbach am Montagabend einstimmig den städtischen Haushaltsplan samt Haushaltssatzung befürwortet. Die erste Haushaltssitzung vor drei Wochen konnte nicht stattfinden, weil der Ortsrat aus zeitlichen Gründen nicht beschlussfähig war (wir haben berichtet). Sebastian Konrad von der städtischen Finanzverwaltung hatte in der Sitzung am Montag einige Grundsätze des Haushalts erläutert, ehe er die örtlichen Ansätze für Steinbach vorstellte. Der stellvertretende Leiter des Kämmereiamtes wies auf die erstmals eingeführten Deckungsvermerke bei den Repräsentationsmitteln, den Aufwendungen für die Seniorenfeiern und den Zuschüssen für Hilfsorganisationen hin, deren Verwendung künftig im Ermessen des Ortsrates liegt.
Konrad erwähnte die beträchtliche Anhebung der Haushaltsmittel für die Gema-Gebühren bei Dorfgemeinschaftsveranstaltungen, nannte notwendige Mittel für den Brandschutz, die Zuschüsse für den evangelischen Kindergarten, Unterhaltungskosten für die Mehrzweckhalle oder Kosten für die Instandsetzung des Wetschhauser Wegs.
Bei den Investitionen wird Steinbach mit 65 000 Euro für Brandschutzmaßnahmen in der ehemaligen Grundschule, 30 000 Euro für den Austausch von Rolltoren in der Mehrzweckhalle, 25 000 Euro für eine neue Dacheindeckung der Friedhofshalle und 1 000 Euro für Spielgeräte bedacht. Nach Ansicht von SPD-Sprecherin Astrid Scheidhauer ist „Steinbach damit überraschend großzügig berücksichtigt“. Deshalb gab es nicht nur bei der SPD grünes Licht für den Haushalt.
Die Terminierung und Organisation des Seniorennachmittags will Ortsvorsteher Frank Heckmann von der Wählergemeinschaft unabhängiger Steinbacher Bürger (WuSB) dem neuen Ortsrat nach den Kommunalwahlen überlassen. SPD-Ortsrat Hans-Jürgen Fritz schlug vor, die Seniorenfeier zusammen mit dem Jubiläum zum 50-jährigen Bestehen des Steinbacher Jugendclubs am 10. November zu veranstalten. Die Vertreter des Jugendclubs, die an der Sitzung im Feuerwehrgerätehaus teilnahmen, können sich eine derartige Kooperation sehr gut vorstellen. Über die in der Tagesordnung vorgesehene Zufahrtsregelung für den geplanten Grüngut-Sammelplatz der Stadt Ottweiler gab es keine Aussprache, weil kein Vertreter der Fachdienststelle aus dem Rathaus anwesend war.
Auch der stellvertretende Ortsvorsteher Jörg Herrmann, der als Vertreter des Ortsrates an einem Ortstermin Mitte Februar teilgenommen hatte, fehlte in der Sitzung wegen Erkrankung. Der Ortsrat verständigte sich darauf, die Aussprache und die Entscheidung in dieser Angelegenheit zu vertagen, bis nähere Informationen vorliegen.
