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Wohin steuert die Piratenpartei?

Neunkirchen. Der Landesparteitag der Piraten stand ganz im Zeichen der Programmarbeit: Vom Schutz heimischer Wildtiere bis hin zum kuriosen Vorschlag, die Landesregierung aufzulösen. Auch über die Zukunft der Partei wurde rege diskutiert. Nora Ernst

Es waren nur knapp 30 Piraten, die am Sonntag zum Landesparteitag zusammenkamen, um an ihrem Programm zu arbeiten. "Das ist normal", betonte Landeschef Gerd Rainer Weber. "Auch in anderen Parteien liegt die Aktivenquote bei zehn Prozent." Bei einer Partei wie der SPD mit 20 000 Mitgliedern seien das 2000 Engagierte, bei den Piraten mit derzeit 393 Mitgliedern eben weniger.

Kurz nach ihrer Gründung glänzten die Piraten bei den Wahlen 2011/12 bundesweit mit Erfolgen. Die folgenden Jahre hätten eine Zeit der Selbstfindung werden sollen, doch sie wurden eine Zeit der Selbstzerfleischung. Personalquerelen und Flügelkämpfe prägten das öffentliche Bild. Im Saarland arbeitete die Partei lange vergleichsweise geräuschlos, erst in jüngerer Zeit begann es auch hier zu knirschen: Zoff im Landesvorstand, Mitgliederschwund, leere Kassen und schließlich ein Überläufer im Landtag, der zur Grünen-Fraktion wechselte.

Weber, seit November an der Spitze des Landesverbands, will die Partei wieder auf Kurs bringen - vor allem, indem wieder mehr an politischen Inhalten gearbeitet wird. Genau darum ging es beim Landesparteitag am Sonntag. Doch während die Parteitage anderer Parteien an gut geölte Maschinen erinnern, bei denen auch mal ein Antrag schnell durchgewunken wird, verlaufen die Versammlungen der Piraten holpriger. Zu ausnahmslos jedem Antrag und Arbeitspapier bestand Redebedarf. Das ging so weit, dass Weber irgendwann ironisch feststellte: "Es ist schon fast alles gesagt, nur nicht von jedem." Einigen konnten sich die Piraten unter anderem auf Folgendes: Sie sind für unabhängige Gutachten zur Grubenwasserhaltung, für ein Schwimmbad-Kataster und den Schutz heimischer Wildtiere und gegen das automatische Scannen von Autokennzeichen und Noten im Sportunterricht.

Doch wo steuern die Piraten hin? Werden sie bis zu den Landtagswahlen 2017 wieder Wind in den Segeln haben? Der Rückhalt für den Landesvorstand scheint gut zu sein. Er sitze sicher und anerkannt im Sattel, heißt es aus den Reihen der Mitglieder, Landeschef Weber habe Charisma, ein "echter Vollblutpirat". Mit Blick auf die Wahlen 2017 herrscht bestenfalls Zweckoptimismus vor. "Es wird echt eng", sagte ein Pirat. Bei Umfragen schneide die Partei "unter aller Sau" ab. Wie also lassen sich Wähler gewinnen? Eine Frage, die sicher schon häufig diskutiert wurde und die auch am Sonntag aufs Tapet kam. So meinte Pirat Bernd Braunshausen, dass Tierschutz und Schulsport zwar "richtige und wichtige Themen" seien, "aber das lockt den Wähler nicht an die Urne". Mehr Aufreger seien gefragt, meinte er und lieferte mit einem ziemlich kuriosen Arbeitspapier eine Vorlage: Landesregierung und Landtag müssten aufgelöst und durch einen Konkursverwalter ersetzt werden. Das ging seinen Parteifreunden dann doch eindeutig zu weit.

Dass Handlungsbedarf besteht, darin war man sich aber einig: "Wir sind unwichtig geworden", "Wir versinken in der Bedeutungslosigkeit", war zu hören. Die offizielle Linie - jene von Landeschef Weber und Parteisprecher Ralf Petermann - lautet: Ja, man müsse das Alleinstellungsmerkmal der Partei wieder stärker herausarbeiten, aber: "Wir dürfen diese Themen noch nicht jetzt, zwei Jahre vor der Wahl, raushauen. Wenn wir unsere Strategie zu früh preisgeben, können die anderen Parteien diese Themen abgreifen." Das sahen einige Mitglieder ganz anders: Man dürfe mit den Zielen der Partei nicht hinterm Berg halten. Es gibt also weiter reichlich Diskussionsbedarf bei den Piraten.