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Piraten wollen sich Inhalten zuwenden

Neunkirchen. Nora Ernst

Nachdem die vergangenen Parteitage der Saar-Piraten vor allem von Personalquerelen geprägt waren, will sich die Partei bei ihrem Landesparteitag am Sonntag in Wiebelskirchen wieder auf Inhalte fokussieren. "Wir haben uns in der Vergangenheit zu sehr mit uns selbst beschäftigt und zu wenig mit unserem Programm", sagt Landesparteichef Gerd Rainer Weber. Das hatte bereits sein Vorgänger Michael Hilberer moniert und "strukturelle Reformen" angestrebt, dafür in der Partei jedoch wenig Unterstützung gefunden. Darum trat er im November 2014, nach nur einem Jahr an der Parteispitze, nicht mehr für das Amt an. Weber hat seine Ziele offenbar etwas niedriger gesteckt: "Dass wir überhaupt wieder an unserem Programm arbeiten, ist Teil der Neuausrichtung der Partei." Den Begriff "Strukturreform" habe er nie gemocht, das klinge zu sehr nach "von oben verordnet".

So werden die Delegierten am Sonntag unter anderem über das automatisierte Erfassen von Auto-Kennzeichen und eine Reform des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes beraten. Außerdem wurden Arbeitspapiere eingereicht, die sich mit der IT-Ausstattung an Schulen oder mit der Wiederansiedlung einst heimischer Tierarten befassen.