Sparen hat Vorrang
Schiffweiler. Mehr Gemeinsamkeit im Kampf gegen die wachsende Schuldenlast hat die CDU-Fraktion im Schiffweiler Gemeinderat in der Sitzung am Mittwochabend angemahnt. Anlass war die Beratung über den Haushaltssanierungsplan 2011 bis 2015, den der Rat zu beschließen hatte. Fraktionsvorsitzender Mathias Jochum erklärte, warum die CDU diesem Plan nicht zustimmen werde
Schiffweiler. Mehr Gemeinsamkeit im Kampf gegen die wachsende Schuldenlast hat die CDU-Fraktion im Schiffweiler Gemeinderat in der Sitzung am Mittwochabend angemahnt. Anlass war die Beratung über den Haushaltssanierungsplan 2011 bis 2015, den der Rat zu beschließen hatte. Fraktionsvorsitzender Mathias Jochum erklärte, warum die CDU diesem Plan nicht zustimmen werde. "Nicht, weil wir nicht zur Schuldenbremse stehen, sondern weil wir jetzt miteinander darüber reden sollten, wie es über 2015 hinausgeht." Die Gemeinde vertue eine Riesenchance, frühzeitig die Weichen für die Zukunft zu stellen. "Wir sollten jetzt mutig sein und ein Gesamtkonzept erarbeiten", so Jochum weiter. Roland Krämer von der SPD forderte einen konkreten Vorschlag, wie das Ganze ablaufen solle. FBL-Fraktionssprecher Werner Schnur warf der Mehrheitsfraktion SPD vor, in den vergangenen Jahren nicht genug gespart zu haben. Und auch Erwin Mohns monierte für die Linke Redebedarf.
Gespräch geplant
Bürgermeister Markus Fuchs kündigte ein gemeinsames Gespräch nach der Verabschiedung des Haushaltes Anfang März an. Gegen die Stimmen der CDU wurde schließlich dem Sanierungsplan, der am heutigen Freitag der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt wird, zugestimmt.
Einig waren sich die Ratsmitglieder bei den weiteren Punkten der öffentlichen Tagesordnung. So wurde ohne Gegenstimme dem geänderten Bebauungsplan "In der Waldwiese" zugestimmt. Damit ist die rechtliche Voraussetzung geschaffen worden, einen behindertengerechten Anbau an ein bestehendes Wohngebäude zu errichten. Bürgermeister Fuchs bedankte sich ausdrücklich beim Rat im Namen der betroffenen Familie. Keine Einwände hatte der Gemeinderat auch gegen die Anpassung der Gebühren für die Anmietung der Hallen bei außersportlichen Veranstaltungen. Bisher wurde der Auf- beziehungsweise Abbau am Vortag beziehungsweise am Tag nach der Veranstaltung den Vereinen nicht in Rechnung gestellt. Der normale Spiel- und Trainingsbetrieb musste komplett abgesagt werden und die Gemeinde verzichtete auf Gebühren für die sportliche Nutzung. Der Rat stimmte der Gebührenanpassung zu, wobei ortsansässige Vereine gegenüber fremden Vereinen nur die Hälfte der Gebühren bezahlen müssen.
Abschließend erwähnte der Verwaltungschef, dass die Hundezählung in Schiffweiler angelaufen sei. Bis Mittwochmittag waren 205 Anmeldungen von Hunden nach der Bekanntgabe der Zählung im Rathaus eingegangen. "Das waren wohl alles Weihnachtsgeschenke", meinte Fuchs mit einem Lächeln.
