Gemeinderat Merchweiler hat sich konstituiert Jetzt haben alle im Rat vertretenen Parteien Fraktionsstatus
Merchweiler · Der neue Gemeinderat Merchweiler hat sich konstituiert. Neuer Vertreter von Bürgermeister Weydmann ist Albin Hanstein von der SPD.
Als zweite der sieben Kreis-Kommunen hatte die Gemeinde Merchweiler am Donnerstag den neu gewählten Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung einberufen. Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 26. Mai gehören dem neuen Rat wie bisher Mandatsträger aus vier Parteien an, „erstmals aber alle vier mit Fraktionsstärke“. merkte Bürgermeister Patrick Weydmann, SPD, im Verlauf der Sitzung an.
Stärkste Fraktion ist danach die CDU mit elf Mitgliedern, die SPD stellt zehn Mandatsträger und je drei entfallen auf Bündnis 90/Die Grünen und die Linken. 26 der 27 Ratsmitglieder wurden zu Beginn der Sitzung im Großen Kuppelsaal des Wemmetsweiler Rathaus vom Bürgermeister per Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet, wie es das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz (KSVG) vorschreibt. Ein Mandatsträger fehlte, er wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderats verpflichtet.
Die bisherige Geschäftsordnung des Gemeinderates wird beibehalten, so der einstimmige Beschluss in der ersten Sitzung. Danach ging es fast ausnahmslos um Personalentscheidungen. Bei der Wahl zum Ersten Beigeordneten der Gemeinde setzte sich Albin Hanstein von der SPD mit 15:10 Stimmen gegen CDU-Kandidat Dr. Michael Marx durch, eine Stimmabgabe war ungültig. Hanstein ist Nachfolger von seinem Fraktionskollegen Marlo Christiaens, der zuvor zum Ortsvorsteher von Wemmetsweiler gewählt worden war. Bei der Wahl zur Zweiten Beigeordneten demonstrierten die beiden großen Fraktionen Konsens. Die SPD schlug Margarete Stragand von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, die CDU signalisierte Unterstützung und verzichtete auf einen eigenen Vorschlag, „weil wir damit auch die Wahlgewinne der beiden kleinen Parteien anerkennen wollen“, begründete Dr. Marx die Haltung seiner Fraktion. Bei zwei Enthaltungen und einer ungültigen Stimme wurde die Grünen-Politikerin mit 23 Stimmen zur Zweiten Beigeordneten der Gemeinde Merchweiler gewählt.
Übereinstimmung herrschte im Rat auch bei der Bildung und der Besetzung der fünf Ausschüsse. Danach wird es in der neuen Legislaturperiode einen Haupt-, Personal- und Kulturausschuss geben, es wird ein Finanz- und Wirtschaftsausschuss gebildet, es wird weiterhin einen Bau- und Umweltausschuss geben, und auch der Rechnungsprüfungsausschuss und der Werksausschuss werden beibehalten. Jedem Ausschuss gehören neun Mitglieder des Gemeinderates an, die von den vier Fraktionen benannt und danach einstimmig befürwortet wurden. Recht zügig verlief auch die Bestellung der Gemeindevertreter für die Verbandsversammlungen und Verbandsausschüsse in den unterschiedlichen Zweckverbänden, in denen die Gemeinde Merchweiler vertreten ist. Unproblematisch war auch die Bestellung der Gemeindevertreter im Aufsichtsrat der Technischen Werke der Gemeinde Merchweiler und die Bestimmung der Ratsmitglieder für die Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften.
Letzte Personalentscheidung der konstituierenden Sitzung am Donnerstag war die Benennung der vier Fraktionsvorsitzenden. Bei der CDU übernimmt Dr. Michael Marx diese Funktion, Fraktionssprecher der SPD bleibt Albin Hanstein, den Vorsitz bei der Linksfraktion führt Peter Meisberger und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vertraut auf Margarete Stragand.
