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Entscheidung über Schöffen

Entscheidung über Schöffen

Wemmetsweiler. 17 Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil Wemmetsweiler haben sich um ein Schöffenamt beim Amtsgericht Ottweiler beworben. Für dieses Ehrenamt, das ab 2009 für die Dauer von vier Jahren übertragen wird, hatte der Ortsrat am Mittwoch drei Kandidaten zu benennen. Die Entscheidung trifft der Gemeinderat Merchweiler

Wemmetsweiler. 17 Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil Wemmetsweiler haben sich um ein Schöffenamt beim Amtsgericht Ottweiler beworben. Für dieses Ehrenamt, das ab 2009 für die Dauer von vier Jahren übertragen wird, hatte der Ortsrat am Mittwoch drei Kandidaten zu benennen. Die Entscheidung trifft der Gemeinderat Merchweiler. Aus der von der Verwaltung vorgelegten Vorschlagsliste wählte die CDU-Fraktion Dorothee Rosemarie Barth, Hermann Josef Morsch und Werner Helmut Kraemer aus. Hartmut Baltes (SPD) monierte, dass ein Bewerber auf der Liste gefehlt habe und seiner Fraktion erst zu Beginn der Ortsratssitzung namentlich bekannt gegeben worden sei. "Das war ein grob fahrlässiger Fehler des Ordnungsamtes", so Baltes. Die Gleichbehandlung der Kandidaten sei damit nicht gewährleistet gewesen. Der nachträglich auf die Liste gesetzte Bewerber müsse besonders berücksichtigt werden. Sachverhalt zu klärenMichael Marx, der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, wies darauf hin: "Der Ortsrat Wemmetsweiler darf ebenso wie der Ortsrat Merchweiler nur drei Vorschläge machen. Wir haben drei Namen genannt." Die Namensliste wurde einstimmig abgesegnet. Zusätzlich stellte der Ortsrat an den Gemeinderat den Antrag, den Sachverhalt zu klären und, falls nötig, den Wahlvorschlag zu korrigieren. ets