1. Saarland

Neue Ausschüsse für den Stadtrat

Neue Ausschüsse für den Stadtrat

Im Homburger Stadtrat wird in der nächsten Sitzung hauptsächlich darum gerungen, wer künftig in welchem Ausschuss sitzen wird. FDP, FFH, Linke und Grüne wollen hier mit einer gemeinsamen Liste antreten, um bessere Chancen zu haben.

Homburg. Die Gesichter bleiben, doch sie sitzen in anderer Parteien-Umgebung: Seit einigen Monaten herrscht eine recht wechselfreudige Stimmung im Homburger Stadtrat: Zunächst verließ im Dezember der damals noch Grüne Jörg Herrlinger seine Fraktion und wurde zum Schwarzen. Dann gaben im Februar die beiden Liberalen Peter Müller und Elke Pätzold ihr Parteibuch zurück und gründeten in Folge die Fraktion für Homburg (FFH). Nun wechselten am Montag überraschend drei der fünf Linken-Stadtratsmitglieder, Thomas Link, Hans Josef Reichhart und Manuel Schmidt, ihrerseits zur FFH (wir berichteten).Das alles hat nicht nur je nach Sichtweise für Ärger und Freude gesorgt, sondern auch dafür, dass es jetzt ziemlich viele kleinere Fraktionen gibt - und dass die Besetzung der diversen Ausschüsse, in denen die Themen der Stadtratssitzungen vorbereitet werden, nun etwas schief hängt. Um dies zu klären, dient das nächste Treffen des Homburger Stadtrates am Donnerstag, 3. Mai - bei dem FFH und Linke natürlich bereits in neuer Konstellation antreten werden.

Zunächst geht es einmal darum, wie viele Mitglieder denn die insgesamt fünf Ausschüsse überhaupt haben sollen, erläutete Stadt-Pressesprecher Jürgen Kruthoff. Nach der Neugliederung der Gemeinden und Landkreise des Saarlandes im Jahr 1974 saßen elf Stadtratsmitglieder in jedem Ausschuss. Nach den Kommunalwahlen 2004 und 2009 wurde die Zahl auf 13 beziehungsweise 15 Mitglieder erhöht, damit alle Parteien und Wählergruppen des Stadtrates auch in den Ausschüssen vertreten sind. Durch die diversen Wechsel und Austritte entsprechen jetzt die Ausschussbesetzungen jedoch nicht mehr der gesetzlichen Vorgabe. Die Parteien und Wählergruppen sollen nämlich nach ihrer Stärke berücksichtigt werden. Einige Gruppen sind aber heute deutlich kleiner als zuvor, etwa die FDP und die Linken, die durch die Austritte von vier beziehungsweise fünf auf je zwei Mitglieder geschrumpft sind, genauso wie die Grünen (vormals zu dritt), die ebenfalls nur noch mit zwei Mitgliedern im Rat sitzen. Ansonsten gibt es noch die FFH mit jetzt fünf Sitzen, die FWG (vier), die SPD mit 17 und die CDU jetzt 19 Mitgliedern.

Mit dieser Verteilung bräuchte es aber mindestens 25 Ausschussmitglieder, damit alle Fraktionen wie bisher berücksichtigt würden, - und das wäre dann schon fast der halbe Stadtrat mit seinem insgesamt 51 Mitgliedern. Sinn der Ausschüsse ist es aber auch, in einer kleineren Gruppe effektiv zu arbeiten. Generell werde etwa eine Mitgliederzahl von einem Viertel der Ratsmitglieder empfohlen, erläuterte Kruthoff. Das entspräche also etwa 13 Mitgliedern je Ausschuss.

Ist man sich am Donnerstag einig, wie viele Menschen nun eigentlich in einem Ausschuss vertreten sein sollen, dann wird gewählt, geheim, vorgegangen wird nach d'Hondt. Jede Partei stellt dazu eine Wahlliste auf. Geht man davon aus, dass die Großen, also CDU und SPD, auch ihre Liste wählen, dann haben sie etliche Ausschusssitze sicher. Weil das bei den Kleineren schwieriger ist, werden Linke, Grüne, FFH und FDP voraussichtlich mit einer gemeinsamen Liste antreten, erläuterte Kruthoff. Diese könne für jeden Ausschuss anders aussehen. Es könnte also jeweils ein Mitglied einer anderen Partei an der Spitze stehen und so die Aussichten auf einen Sitz verbessern.

Wie am Dienstag zu hören war, wurde diese Liste bereits ausgehandelt. Und auch nach den neuen Verhältnissen in den kleinen Parteien wolle man dabei bleiben, hatte es von den Linken und der FFH geheißen.

Wenn sich der Rat dann am Donnerstag gerade ans Wählen gewöhnt hat, darf er damit gleich weitermachen: Erst müssen Änderungen für die Zahl der Aufsichtsratssitze bei der HPS GmbH und der gemeinnützigen Musikschul GmbH beschlossen werden, dann werden die Mitglieder, die nicht ohnehin gesetzt sind, wie etwa der OB, ermittelt.

Meinung

Wer im Glashaus sitzt, . . .

Von SZ-RedakteurPeter Neuheisel

Generell gilt: Den Parteien, die in den Stadtrat gewählt werden, muss auch das Stimmrecht in Ausschüssen gewährt werden. Das ist unstrittig. Dass die Größe einer Fraktion dabei auch eine Rolle spielen sollte, dürfte nicht allzu überraschend sein. Überraschend ist vielmehr, was sich in den vergangenen Monaten bei drei der vier kleinen Fraktionen so abspielt - ein munteres Bäumchen-wechsel-dich-Spiel. Einzige Ausnahme: die FWG. Bei Grünen, FDP, FFH oder seit Neuestem auch den Linken darf man sich heute nicht sicher sein, wer morgen noch Fraktionsmitglied ist. Die einen halbieren sich, die anderen werden noch kleiner, die dritten stellen inzwischen nahezu zehn Prozent der Ratsmitglieder, obwohl sie gar nicht bei den Kommunalwahlen angetreten waren. Alles sehr merkwürdig und einer Demokratie nicht unbedingt zuträglich. Die Wechseleifrigen sollten mal darüber nachdenken, dass die Übernahme eines Mandats auch Verantwortung mit sich bringt. Geradezu grotesk wird es, wenn ausgerechnet diese kleinen Fraktionen permanent die Stadtverwaltung und die beiden großen Fraktionen zur Seriosität ermahnen. Wer im Glashaus sitzt, . . .

Hintergrund

Es gibt verschiedene Verfahren, wie Wählerstimmen in Mandate umgewandelt werden. Angewandt in Homburg bei der Ausschussbesetzung wird die Berechnung nach d'Hondt, einem belgischen Mathematiker. Im Prinzip muss man dafür nur wissen, wie man "geteilt durch" rechnet. Zugeteilt werden nämlich die Sitze auf der Basis der abgegebenen Stimmen nach dem Höchstzahlverfahren. Für jede Partei oder Gruppierung wird die ermittelte Gesamtstimmenzahl erst durch eins, dann durch zwei, drei usw. geteilt. Dadurch entsteht eine Zahlenreihe. Die zu vergebenden Sitz gehen immer an die höchste Zahl, das bedeutet, der höchsten Zahl wird Mandat Nummer eins zugeordnet, der zweithöchsten Mandat Nummer zwei….

In Homburg gibt es insgesamt fünf Ausschüsse. Regelmäßig tagen der Haupt- und Finanzausschuss, der Bau- und Umweltausschuss, der Personalausschuss und der Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Soziales. Seltener kommt der Rechnungsprüfungsausschuss zusammen.

Der Homburger Stadtrat kommt am Donnerstag, 3. Mai, um 16.45 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, zusammen. Die öffentliche Sitzung beginnt mit der Einwohnerfragestunde. ust