Platzvergabe mit Hindernissen

Merzig · Eigentlich sollte die konstituierende Sitzung des Merziger Stadtrates schnell zu Ende sein. Doch AfD und Linke lehnten den vorgeschlagenen Kompromiss zur Sitzverteilung in den Ausschüssen erst einmal ab.

Seit Donnerstagabend hat Merzig offiziell einen neuen Stadtrat. Im Rathaus trafen sich die 39 Ratsmitglieder - darunter 13 Neue - zur sogenannten konstituierenden Sitzung. Kern der Tagesordnung war, neben der Verpflichtung der Ratsmitglieder durch Bürgermeister Marcus Hoffeld , die Wahl der Ausschüsse . Und die lief nicht ganz reibungslos.

Denn nachdem sich die Stadtverordneten auf die Vergrößerung der Ausschüsse und Aufsichtsräte von elf auf 13 Mitglieder geeinigt hatten, ging es um die Verteilung der Plätze. Schon im Vorfeld hatte die CDU-Fraktion vorgeschlagen, selbst auf einen von ihren sieben Sitzen in den Ausschüssen zu verzichten und ihn an die drei kleinen Fraktionen von AfD, Linken und dem Bündnis aus Grünen, Freien Wählern Merzig und Piraten abzutreten. Da AfD und Linke allerdings jeweils nur zwei Verordnete im Rat haben, hätten sie sich die Ausschüsse aufteilen müssen.

Eine Möglichkeit, die sowohl der Linken-Fraktionsvorsitzende Frank Hackenberger als auch sein AfD-Kollege Michael Schettle ablehnten. Die Positionen beider Parteien lägen zu weit auseinander, außerdem diene die Aufstockung auf 13 Sitze nur dazu, der Großen Koalition aus CDU und SPD weitere Sitze in den Ausschüssen zu verschaffen, monierte Hackenberger. Beide Parteien lehnten den Vorschlag erst einmal ab. Also mussten alle Ausschüsse zum Unmut der anderen Verordneten in geheimer Wahl besetzt werden.

Allerdings gab es Anzeichen, dass sich AfD und Linke womöglich abgestimmt hatten. Oder wie ein Mitglied der Großen Koalition mutmaßte: "Jetzt machen sie genau das, was wir ihnen vorgeschlagen hatten." Im Hauptausschuss, dem Ausschuss für Familien, Soziales und Freizeit, dem Bauausschuss und dem Aufsichtsrat der Merziger Verwaltungsgesellschaft stimmten die beiden Linken für die AfD. Im Gegenzug wählte die AfD die Linken in den Rechnungsprüfungsausschuss, den Werksausschuss und den Aufsichtsrat der Merziger Bäder GmbH. Auch Bürgermeister Hoffeld ärgerte sich: "Wir sind vom ersten bis zum letzten Ausschuss zu dem Ergebnis gekommen, das ich Ihnen vorgeschlagen hatte." An der Dominanz der Großen Koalition änderte das freilich nichts. In allen Ausschüssen stellen CDU (sechs Sitze) und SPD (fünf Sitze) die deutliche Mehrheit. Manfred Kost ist Erster ehrenamtlicher Beigeordneter von Merzig . In der konstituierenden Sitzung des Merziger Stadtrates am Donnerstagabend wurde der Christdemokrat mit Mehrheit gewählt. 29 von 39 Ratsmitgliedern stimmten für den Brotdorfer. Zur zweiten Beigeordneten wurde Rosi Gruhn aus Menningen gewählt. Die Sozialdemokratin erhielt 26 von 39 Stimmen. Der Dritte im Bunde ist Axel Ripplinger. Für das CDU-Fraktionsmitglied entschieden sich 25 von 38 Ratsmitgliedern.

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