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Delegierte äußern Bedenken zur Ordnungsmäßigkeit des Grünen-Parteitags im Saarland

Grünen-Parteitag im Saarland : Delegierte äußern Bedenken zur Ordnungsmäßigkeit des Grünen-Parteitags

Bei der Vorbereitung zum Landesparteitag der Saar-Grünen am Sonntag hätte es bei der Wahl von Delegierten Formfehler gegeben. Mehrere Delegierte stellen die Ordnungsmäßigkeit des Parteitags in Frage.

Der Parteitag der Saar-Grünen hat noch nicht mal richtig begonnen – da kommen schon die ersten Diskussionen auf: Stephan Körner meldet sich zu Wort und warnt eindringlich vor der Weiterführung des Parteitags. Denn: Vorab habe es erneut Formfehler bei der Wahl der Saarlouiser Delegierten Anfang November gegeben. Außerdem sei das Frauenstatut bei der Wahl der Delegierten des Stadtverbands Merzig missachtet worden. Einige Mitglieder seien zudem von Ortsverbanden aufgenommen worden, „die dafür nicht zuständig waren“, sagt Körner. „Somit steht die Berechnungsbasis der Delegierten heute in Frage.“

Präsidiumssprecher Sebastian Pini betont daraufhin, dass, wenn über diese Bedenken abgestimmt und diesen auch stattgegeben würde, sei der gesamte Parteitag in Gefahr.

Körner kritisiert sodann, dass das Präsidium „gegen das Gebot der Neutralität verstößt“, wenn es vor der Diskussion über den Antrag bereits über dessen Annahme warne. „Das ist ein klarer Satzungsverstoß. Ich spreche hiermit dem Präsidium das Misstrauen aus.“