Landtagswahl Prognosen: SPD gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz deutlich
Update | Mainz · Malu Dreyer kann in Rheinland-Pfalz voraussichtlich weiter mit Grünen und FDP regieren. Nach ersten Prognosen liegt ihre SPD als stärkste Partei deutlicher vor der CDU als erwartet. Die Christdemokraten fuhren laut Prognosen das bisher schlechteste Ergebnis ein.
Die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat nach ersten Prognosen die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar gewonnen. Die CDU und ihr Spitzenkandidat Christian Baldauf müssen hingegen mit dem bisher schlechtesten Ergebnis rechnen. Damit könnte die seit 2016 regierende Ampel-Koalition der Sozialdemokraten mit FDP und Grünen weitermachen. Fraglich ist, ob die Freien Wähler erstmals den Einzug in den Mainzer Landtag schaffen - mit ihnen wären dort künftig sechs Parteien vertreten.
Nach den Prognosen von ARD und ZDF kam die SPD am Sonntag auf 33,5 bis 34,5 Prozent der Stimmen und verliert damit leicht gegenüber 2016. Die CDU holte 25,5 bis 26,0 Prozent. Ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hatte die Union 2016 mit 31,8 Prozent eingefahren. Auch nach 30 Jahren gelang es der CDU demnach nicht, die SPD von der Macht in Mainz abzulösen.
Die Grünen gewannen gegenüber 2016 hinzu und kamen auf 8,5 bis 9,5 Prozent. Die FDP lag in den Prognosen bei 6,5 Prozent und damit dicht am Ergebnis von vor fünf Jahren. Dreyer hatte im Wahlkampf die Bereitschaft geäußert, die Ampel fortzusetzen. Rein rechnerisch kommen aber auch andere Konstellationen in Frage.
Die AfD verlor laut den Prognosen und kam auf 10,5 Prozent. Sie war 2016 aus dem Stand drittstärkste Kraft im rheinland-pfälzischen Landtag geworden. Diesen Platz hat die Partei den Prognosen zufolge nun an die Grünen verloren. Die Freien Wähler können sich erstmals Hoffnungen auf den Einzug in den Mainzer Landtag machen, sie lagen in den Prognosen bei 5,5 Prozent. Die Linke dürfte den erstmaligen Einzug in den Landtag erneut klar verpassen.
Bei der Wahl 2016 war die SPD mit Dreyer klar stärkste Kraft geworden, obwohl die CDU mit der damaligen Spitzenkandidatin Julia Klöckner in Umfragen zuvor lange geführt hatte. Auch diesmal hatten die Umfragen lange die CDU - in dem Fall mit Baldauf - vorne gesehen, in den vergangenen Wochen veränderte sich dann das Bild.
2016 war die SPD auf 36,2 Prozent der Stimmen gekommen, die CDU auf 31,8 Prozent. Dahinter lag vor fünf Jahren die AfD mit 12,6 Prozent. Die FDP war seinerzeit mit 6,2 Prozent wieder in den Landtag zurückgekehrt, den Grünen gelang damals mit 5,3 Prozent knapp der Verbleib im Landtag.
Die SPD regiert seit 1991 in Rheinland-Pfalz und damit so lange wie in keinem anderen westlichen Flächenbundesland. Dreyer steht seit 2013 an der Spitze der Landesregierung, damals folgte sie auf Kurt Beck. Sie ist die erste Frau in dem Amt in Rheinland-Pfalz.
Zur Stimmabgabe aufgerufen waren rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer. Schon vor der Öffnung der Wahllokale hatten wegen der Corona-Pandemie viele von der Briefwahl Gebrauch gemacht, der Anteil der Briefwähler war so hoch wie nie. Vor fünf Jahren lag er bei knapp 31 Prozent. Entscheiden konnten sich die Bürger diesmal zwischen zwölf Parteien und einer Wählervereinigung.
Dem Landtag in Mainz gehören in der Regel 101 Abgeordnete an. Erringt eine Partei aber mehr Direktmandate in den 52 Wahlkreisen, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen würden, kommt es zu Überhang- und Ausgleichsmandaten. Dann ziehen auch für die anderen Parteien weitere Kandidaten in den Landtag ein, bis das Verhältnis wieder einigermaßen stimmt.
