Polizei fürchtet Gewalt von links

Zweibrücken. Mit einem Großaufgebot will die Polizei am Samstag die Sicherheit in Zweibrücken sichern. "Wir mussten uns auf eine größere Einsatzlage vorbereiten", sagte Polizeidirektionsleiter Dieter Welter gestern vor der Presse.Die Neonazi-Kameradschaft "Nationaler Widerstand" zieht unter dem Motto "Gegen das Vergessen! 14. 03

Zweibrücken. Mit einem Großaufgebot will die Polizei am Samstag die Sicherheit in Zweibrücken sichern. "Wir mussten uns auf eine größere Einsatzlage vorbereiten", sagte Polizeidirektionsleiter Dieter Welter gestern vor der Presse.Die Neonazi-Kameradschaft "Nationaler Widerstand" zieht unter dem Motto "Gegen das Vergessen! 14. 03. 1945 Bombenholocaust über Zweibrücken" von zehn bis maximal 18 Uhr durch weite Teile der Zweibrücker Innenstadt. Die Polizei rechnet mit 50 bis 80 Teilnehmern. Ein breites demokratisches Bündnis von SPD über IG Metall bis CDU versammelt sich ab elf Uhr auf dem Herzogplatz unter dem Motto "Aktiv für Demokratie, Toleranz und Menschenrechte in einem bunten Zweibrücken". Polizeiinspektionsleiter Stephan Bytzek dankte beiden Veranstaltern, sie seien in Vorgesprächen "sehr kooperativ" gewesen, dadurch werde ein Aufeinandertreffen der beiden Demonstrationen vermieden. Auf dem Herzogplatz rechne Versammlungsleiter Walter Rimbrecht mit bis zu 1000 Teilnehmern. Warum bekommen die Neonazis mit viel weniger Teilnehmern deutlich mehr Platz für ihre Demonstration? Bytzek: "Behörden steht es rechtlich nicht zu, die Streckenlänge festzulegen, dafür bräuchte man den Nachweis schwerwiegender Gefahren." Die Polizei müsse sich neutral verhalten und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gewährleisten, "ob einem das politisch schmeckt oder nicht". Der "Nationale Widerstand" marschiere zwar zur Haupteinkaufszeit durch einen Teil der Fußgängerzone, von Störungen gehe die Polizei aber nicht aus - diese Neonazis seien bekannt dafür, "unsere Weisungen zu akzeptieren". Beunruhigt ist die Polizei aber, weil bis nach Darmstadt und Wiesbaden linksextreme Antifa-Gruppen im Internet dazu aufrufen, den Neonazi-Aufmarsch "zu verhindern". Man wolle sich dabei "durch die bürgerlichen Gruppen nicht vereinnahmen lassen". Die Polizei müsse gewalttätige Störungen des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit verhindern, betont Bytzek. Den friedlichen Demonstranten rät er, "sich ganz klar von Unfriedlichkeit zu distanzieren - es könnte nichts Schlimmeres passieren, als dass die Kundgebung des bürgerlichen Lagers missbraucht wird". > Seite 1

Auf einen BlickFolgende Strecke nimmt laut Polizei die Demonstration des "Nationalen Widerstands Zweibrücken" am Samstag: Auftaktkundgebung 10 Uhr am Hauptbahnhof, von dort "Trauermarsch" über Poststraße, Fußgängerzone, Mühlstraße zum Schlossplatz (Zwischenkundgebung), dann Gutenbergstraße, Landauer Straße, Saarlandstraße und Hofenfelsstraße zurück zum Schlossplatz, dort Schlusskundgebung.Die Gegenkundgebung des demokratischen Bündnisses findet ab elf Uhr auf dem Herzogplatz statt, außerdem sind Infostände von Grüner Liste und Linkspartei auf dem Alexanderplatz angemeldet sowie von der Initiative Buntes Zweibrücken in der Sonnengasse. lf

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