Bürgerinitiative erhöht den Druck
Zweibrücken · Seit gestern Abend ist die Bürgerinitiative Mörsbach, die gegen eine Erweiterung der Mülldeponie kämpft, ein Verein. Zum Vorsitzenden wählten die Mitglieder Dennis Nizard. Stellvertreterin ist Julia Igel.
In den nächsten zwei Wochen will die Bürgerinitiative Mörsbach den Druck gegen die geplante Erweiterung Mülldeponie im Rechenbachtal deutlich erhöhen. Das unterstrich Julia Igel, die gestern Abend zur stellvertretenden Vorsitzenden des neu gegründeten Vereins gewählt wurde. Anlass ist der Erörterungstermin der SGD Süd am 27. und 28. März in der Zweibrücker Festhalle, während der die Behörde über die Einwände gegen die vom UBZ beantragte Kapazitätserweiterung der Mülldeponie entscheiden will.
Die BI will in den nächsten Wochen auch juristische Schritte prüfen. So soll unter anderem ausgelotet werden, ob der Beschluss des Zweibrücker Stadtrates zur Erweiterung angefochten werden kann. "Es ist ein Ratsmitglied während der Sitzung eingeschüchtert worden. Außerdem wurde Abhängige der UBZ nicht auf ihre Befangenheit hingewiesen", sagte Horst Scherer, der davon ausgeht, dass es hier zumindest Formfehler gegeben haben könnte. "Ein Sitzungsprotokoll liegt noch nicht vor, was allerdings in Zweibrücken nicht ungewöhnlich ist", berichtete der neue Chef der BI, Dennis Nizard. Das sei aber kein Problem, da Anwesende auch ein Wortlautprotokoll erstellen könnten, um eine Anfechtung möglich zu machen.
Die Bürgerinitiative will außerdem noch prüfen, ob ein Bürgerbegehren zulässig ist. Zuerst soll aber Druck auf der Straße gemacht werden. So ist für diesen Samstag ein Infostand in der Zweibrücker Fußgängerzone geplant. Am 22. März soll es eine "lautlose" Demonstration durch die Innenstadt geben. Eine weitere Demo sei für den Vormittag des 27. März vor der Festhalle vorgesehen, wenn drinnen die SGD mit Vertretern des UBZ, der Stadt und der Bürgerinitiative tagt.
Scharfe Kritik übte Igel während der Versammlung noch einmal an der Informationspolitik. So weiche die UBZ bei detaillierten Fragen immer aus. Das schaffe kein Vertrauen. Auch der Umgang mit der Nachbarstadt Homburg wurde gerügt. So seien die Verantwortlichen im dortigen Rathaus besänftigt worden, dass die Pläne in Mörsbach sie nicht berühren würden. Eine Information des dortigen Stadtrates sei nicht erfolgt.
Neben Nizard und Igel wurden Wulf Frick zum Schriftführer und Claudia Dreßler zur Kassiererin gewählt. > Seite 18
buergerinitiative-moersbach.de
