SPD will ,,stärkste politische Kraft“ im Land werden
Siersburg · Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stimmte ihre Partei bei Aschermittwochstreffen auf einen Sieg bei den Landtagswahlen ein.
"Die SPD ist wieder da": Dieser Satz ist gestern Abend beim Aschermittwochstreffen der Sozialdemokraten in der voll besetzten Niedtalhalle in Rehlingen-Siersburg oft zu hören. SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger wurde nicht müde von " noch nie da gewesenem Aufbruch" und Partei-Eintritten zu schwärmen. Seit Jahresbeginn seien in die Saar-SPD 220 Menschen neu eingetreten. Erneut unterstrich sie den Anspruch der Saar-SPD, bei der Landtagswahl Ende März "stärkste politische Kraft" zu werden. "Die Zeit der Verdrießlichkeit ist vorbei." Die von Kanzlerkandidat Martin Schulz angekündigten Korrekturen an der Agenda 2010 nannte Rehlinger "überfällig". Im Publikum bekam diese Aussage auch der frühere VW-Manager Peter Hartz zu hören, der Architekt der Agenda-Reformen.
Die Breitseiten gegen den CDU-Koalitionspartner fielen eher verhalten aus. Rehlinger kritisierte, dass die Saar-CDU ihr Wahlprogramm vom Finanzminister hat gegenrechnen lassen sowie den von der CDU propagierten Bildungsbonus. "Die stärkste Idee der CDU im Saarland ist die Fortsetzung der guten Arbeit mit der SPD", ätzte Rehlinger. Prügel bezog vor allem die Union im Bund. Zielscheibe war insbesondere die CSU. Bundesverkehrsminister Dobrindt forderte sie auf, "die Murks-Maut" zu beenden.
Die saarländischen Grünen hatte zuvor Bundesjustizminister und SPD-Landeschef Heiko Maas aufs Korn genommen. Mit Verwunderung habe er zur Kenntnis genommen, dass Grünen-Landeschef "Hubsi Ulrich" nach der Landtagswahl auch eine Jamaika-Koalition für möglich halte. "Der hat den Schuss wohl nicht gehört. Ich kenne niemanden im Saarland, der sich eine Neuauflage dieser Chaos-Koalition wünscht." Maas: "Hubert Ulrich kann auch bei der Oscar-Verleihung auftreten, er macht immer das falsche Kuvert auf." Kritik erntete auch die Presse. Angesichts des Vorwurfs mancher Medien, dass Kanzlerkandidat Schulz wegen eines fehlenden Abiturs nicht für das Kanzleramt geeignet sei, reagierte Maas mit Unverständnis. Manche Journalisten nannte er in diesem Zusammenhang "überheblich". Gleichwohl bezeichnete er mit Blick auf die Inhaftierung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel die Presse- und Meinungsfreiheit als unverzichtbares Gut. Zudem forderte Maas dazu auf, "Haltung zu zeigen, um den Rechtspopulisten Paroli zu bieten".
