Schmelz. Verwundert hat der SPD-Fraktionsvorsitzende im Schmelzer Gemeinderat, Harald Komes, auf die Berichterstattung in der SZ, "CDU Schmelz schlägt Kürzungen bei den Gremien vor" reagiert. Darin schlug die CDU-Fraktion unter anderem vor, dass im Zuge der Haushaltskonsolidierung auch bei den Sitzungsgeldern, den Aufwandsentschädigungen bei Fraktionsvorsitzenden und Beigeordneten gespart werden müsse. SPD-Fraktionsvorsitzender Komes weist daraufhin, dass in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. Februar er für die Fraktionsgemeinschaft aus SPD, Die Linke und FW/FWG erklärt hat: "Wir werden nicht drum herumkommen, im Zuge der Haushaltskonsolidierung auch einen eigenen Beitrag zur Finanzierung, unter anderem der Elternbeiträge für die Kindergärten, zu leisten. Dazu gehört auch die Überprüfung der Höhe der Aufwandsentschädigungen der Fraktionsvorsitzenden, die Höhe der Bezüge der Ortsvorsteher, die Höhe der pauschalen Aufwendungen für die Gemeinderatsmitglieder."Der Kommentar von Herrn Lorenz sei daraufhin gewesen: "Wir denken auch in diese Richtung."

Für die Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 14. März, 17 Uhr, Rathaussaal, hat die Fraktionsgemeinschaft nun ebenfalls entsprechende Anträge gestellt. Einer ihrer Anträge geht noch einen Schritt weiter als die CDU-Vorschläge. Dieser bezieht sich auch auf die Reduzierung der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters als Beitrag zur Haushaltssanierung. kü