FDP-Virus befällt die Grünen

Sie sind sich mal wieder nicht grün, die Saar-Grünen. Sie geben ein Musterbeispiel dafür ab, wie eine Partei hartnäckig versucht sich im politischen Spektrum des Landes überflüssig zu machen. So wird der Parteitag am Sonntag in Püttlingen von Personalquerelen überschattet, wo man doch eigentlich inhaltliche politische Arbeit leisten wollte

Sie sind sich mal wieder nicht grün, die Saar-Grünen. Sie geben ein Musterbeispiel dafür ab, wie eine Partei hartnäckig versucht sich im politischen Spektrum des Landes überflüssig zu machen. So wird der Parteitag am Sonntag in Püttlingen von Personalquerelen überschattet, wo man doch eigentlich inhaltliche politische Arbeit leisten wollte. Als Bösewicht hat eine innerparteiliche Oppositionsgruppe erneut Grünen-Frontmann Hubert Ulrich ausgemacht. "Einen der unbeliebtesten Spitzenpolitiker des Landes", watschen ihn seine Kritiker kräftig ab, an der Spitze die Ex-Staatssekretäre Stephan Körner und Dieter Grünewald aus Jamaika-Zeiten. Sie haben sich in ihrem Antrag "Mehr Vielfalt wagen" den politischen Frust über ihren omnipotenten Oberen von der Seele geschrieben, der ihrer Ansicht nach jede personelle Erneuerung in der Partei im Keim erstickt. Im Hintergrund agiert Ex-Umweltministerin Simone Peter, die mit Ulrich als ungleiches politisches Paar im Landtag auf der harten Oppositionsbank Platz genommen hat. Ihm ist sie gram darüber, dass sie bei der Neuwahl zum Landesvorsitz nicht zum Zuge kam. Ja, das FDP-Virus der Zerstrittenheit hat die Grünen befallen. Bei den Liberalen sind die Folgen bekannt: Mit 1,2 Wahl-Prozenten ereilte sie der parlamentarische Exitus.

Auf Kante genäht ist der Haushalt fürs kommende Jahr, den der Landtag nächste Woche beraten und verabschieden will. Unter den Auflagen der Schuldenbremse werden die Handlungsspielräume zusehens enger. Der Politik droht die Luft auszugehen. Einnahmeverbesserungen können helfen, den Patienten wieder fit machen.

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